Das Bundesinnenministerium von Nancy Faeser hat am Mittwoch ein Betätigungsverbot gegen das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verhängt. Am Morgen kommt es zur Razzia in der Blauen Moschee.
Laut einem dpa-Reporter riegelten Dutzende Beamte das schiitische Gotteshaus ab, das von dem vom Verfassungsschutz als extremistisch und vom Iran gesteuert eingestuften IZH betrieben wird. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz.
Aus der Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums, die mehr als 200 Seiten umfasst, geht hervor, dass das IZH einen aggressiven Antisemitismus und eine massive Israelfeindlichkeit propagieren und damit gegen den Gedanken der Völkerverständigung verstoßen soll. Der Verein verbreite außerdem die Ideologie des totalitären Islamismus, wie ihn das iranische Regime vertrete. Außerdem soll das IZH die Terrroorganisation Hisbollah unterstützt haben. Islamisches Zentrum Hamburg wird seit 31 Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums hatte im April gesagt, ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren zum IZH werde „ergebnisoffen geführt“.
