Der amerikanische Präsident warnt in seiner letzten Rede vor der UN eindringlich vor den Krisen der Welt – Nahost, Ukraine, Sudan. Er streut aber auch Zuversicht.
Der amerikanische Präsident Joe Biden warnt vor einer weiteren Eskalation des Konfliktes zwischen Israel und der Hizbullah-Miliz. „Ein umfassender Krieg ist in niemandes Interesse“, sagte er bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. Eine diplomatische Lösung sei immer noch möglich. Sie sei der einzige Weg zu dauerhafter Sicherheit in der Region.
Mit Blick auf die Situation im Nahen Osten verurteilte Biden abermals mit deutlichen Worten den Angriff der islamistischen Hamas am 7. Oktober. Gleichzeitig verwies er auf die humanitäre Krise im Gazastreifen und die Gewalt israelischer Siedler im Westjordanland. Der Präsident betonte die Dringlichkeit eines Abschlusses der Verhandlungen über eine Waffenruhe. „Jetzt ist es an der Zeit, dass die Parteien die Bedingungen festlegen“, sagte er.
Langfristig sprach Biden sich abermals für eine Zweistaatenlösung aus, „wo Israel Sicherheit und Frieden genießt“ und „Palästinenser in Sicherheit, Würde und Selbstbestimmung in einem eigenen Staat leben“. Sowohl Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als auch die Hamas lehnen eine Zweistaatenlösung ab.
Die Spannungen im Nahen Osten haben sich in den vergangenen Wochen weiter verschärft. Im Libanon haben israelische Luftangriffe laut Angaben des Gesundheitsministeriums bisher über 550 Menschen getötet, darunter Kinder und medizinisches Personal. Israel will die libanesische Hisbollah-Miliz mit den Angriffen dazu bewegen, sich aus dem Grenzgebiet zurückzuziehen. Gleichzeitig geht der Krieg im Gazastreifen weiter, wo Israels Armee seit dem Terrorangriff der Hamas mit massiven Militäroperationen reagiert. Tausende Zivilisten wurden getötet und Hunderttausende vertrieben.
Neben dem Krieg in Nahost dürfe die Weltgemeinschaft aber auch die Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine nicht aufgeben.
