Olaf Scholz bleibt bei seiner Weigerung, der Ukraine, reichweitenstarke Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Er fürchte eine weitere Eskalation, sagte der Bundeskanzler.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sein Nein zu zentralen Punkten des «Siegesplans» der ukrainischen Staatsführung mit Sorgen vor einer weiteren Eskalation erklärt. Man habe Verantwortung dafür, dass der Krieg zwischen Russland und der Ukraine nicht zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato werde, sagte Scholz am Donnerstagabend nach dem EU-Gipfel in Brüssel. An seiner Weigerung, reichweitenstarke Marschflugkörper vom Typ Taurus zu liefern, gebe es nichts zu ändern. «Das halte ich nicht für eine richtige Lieferung – und dabei bleibt es auch», sagte der SPD-Politiker.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor bei dem EU-Gipfel seinen Plan für einen Sieg gegen Russland vorgestellt und Scholz noch einmal öffentlich zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern aufgefordert. Ein abschreckendes Raketenarsenal könnte nach seiner Vorstellung ein Weg sein, um Russland, das 2022 in das Nachbarland einmarschiert war, in Friedensverhandlungen zu zwingen.
