Der Zwist ist beigelegt, die Brombeer-Koalition in Sachsen kann weiter reifen. Nach Streit über ein Abstimmungsverhalten im Landtag gibt es grünes Licht für eine Fortsetzung der Sondierung.
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Der Zwist ist beigelegt, die Brombeer-Koalition in Sachsen kann weiter reifen. Nach Streit über ein Abstimmungsverhalten im Landtag gibt es grünes Licht für eine Fortsetzung der Sondierung.
Heute, 13:07 Uhr
Fortschritt statt Stillstand: Die Sondierungen für eine mögliche Koalition von CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD in Sachsen gehen weiter. Nachdem die SPD die Gespräche am Freitag ausgesetzt hatte, einigten sich die Spitzen der drei Parteien auf eine Fortsetzung. „Das Abstimmungsverhalten im Plenum sowie Missverständnisse im Umgang miteinander wurden dabei angesprochen und ausgeräumt“, teilten die Parteien in einer gemeinsamen Erklärung mit.
Die Mehrheit der BSW-Abgeordneten im Landtag hatte am vergangenen Freitag einem Antrag der AfD auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Corona-Pandemie zugestimmt. Das stieß vor allem bei der SPD auf Unverständnis. Das BSW hatte sich schon im Wahlkampf für einen solchen U-Ausschuss ausgesprochen und auch selbst einen Antrag eingebracht, der aber keine Mehrheit fand.
„Im Ergebnis des Gesprächs wurden Vereinbarungen zur besseren Abstimmung während der Sondierungsgespräche und für die zukünftige Zusammenarbeit getroffen“, hieß es nun in einer knappen Mitteilung.
