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Nach der Hinrichtung des deutsch-iranischen Doppelstaatsbürgers Djamshid Sharmahd im Iran hat das Auswärtige Amt den Leiter der iranischen Botschaft in Berlin einbestellt, um ihm den «scharfen Protest gegen das Vorgehen des iranischen Regimes» mitzuteilen. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) beorderte anschließend den deutschen Botschafter in Teheran nach Berlin zurück. Weitere Maßnahmen behält sich die Bundesregierung ausdrücklich vor. Die deutsch-iranischen Beziehungen haben einen neuen Tiefpunkt erreicht.
Irans Regierung verteidigte die Entscheidung. Sharmahd sei verantwortlich für einen Terroranschlag mit 14 Toten, schrieb Außenminister Abbas Araghtschi auf der Plattform X. «Ein deutscher Pass bietet niemandem Straffreiheit, geschweige denn einem terroristischen Verbrecher.»
Irans Justiz hatte Sharmahds Hinrichtung am Montag bekanntgegeben. Er war im Frühjahr 2023 in einem umstrittenen Prozess nach Terrorvorwürfen zum Tode verurteilt worden. Die Bundesregierung, Angehörige und Menschenrechtler wiesen die Anschuldigungen gegen ihn vehement zurück.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Baerbock hatten die Hinrichtung bereits am Montag scharf verurteilt. Scholz nannte sie einen Skandal. Baerbock erklärte, die Tötung «zeigt erneut, was für ein menschenverachtendes Regime in Teheran herrscht». Teheran sei immer wieder unmissverständlich klargemacht worden, «dass die Hinrichtung eines deutschen Staatsangehörigen schwerwiegende Folgen haben wird».
Die ersten Konsequenzen sind jetzt gezogen. Dem Geschäftsträger der Botschaft wurde am Vormittag im Auswärtigen Amt der Unmut der Bundesregierung mitgeteilt. «Wir haben unseren scharfen Protest gegen das Vorgehen des iranischen Regimes übermittelt & behalten uns weitere Maßnahmen vor», schrieb das Ministerium auf der Plattform X.
Einen iranischen Botschafter gibt es derzeit nicht in Berlin.
