Hohe Lebensmittelpreise, teures Wohnen und die Angst vor wirtschaftlichem Abstieg: Die Wahlen in den USA zeigen, dass Wirtschaftswachstum nicht ausreicht, um Wähler zu überzeugen. Das ist auch eine Lektion für die Ampelregierung.
It’s the economy, stupid“: Seit Bill Clinton mit diesem Slogan Anfang der Neunzigerjahre die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten gewann, wird der Satz immer wieder zitiert. Auch hierzulande hat sich in Wahlanalysen schon oft gezeigt, dass die wirtschaftliche Entwicklung die Entscheidung der Wähler maßgeblich beeinflusst. Entsprechend groß ist in Deutschland jetzt das Erstaunen, dass ausgerechnet die Amerikaner, deren Wirtschaft mit einer Wachstumsrate von 2,8 Prozent geradezu blendend dasteht, einen politischen Wechsel herbeigewählt haben. Die Parteien im Berliner Regierungsviertel stehen nun nicht nur vor der Aufgabe, sich auf ein deutlich konfrontativeres transatlantisches Verhältnis einzustellen. Wenn sie klug sind, ziehen sie aus dem Wahlausgang in Amerika auch Lehren für die eigene politische Ausrichtung.
Eine Lehre aus der Wahlnacht: Für die Wähler ist offenkundig nicht so sehr entscheidend, wie sich das Bruttoinlandsprodukt entwickelt, welche Wachstumsrate am Ende einer Legislaturperiode auf dem Papier steht. Vielmehr leiten sie ihre Entscheidung daraus ab, wie sich ihr Lebensstandard entwickelt hat, ob es ihnen besser geht als vor vier Jahren und wie ihre Erwartungen für die Zukunft sind.
Wie sehr die Höhe der Lebenshaltungskosten Wähler umtreibt, hat sich hierzulande im Frühjahr vor der Europawahl gezeigt. Aus sozialen Netzwerken wie Tiktok erreichte damals die Debatte über die Dönerpreise die Bundespolitik: „Olaf, mach Döner wieder drei Euro.
