CDU und SPD nähern sich offenbar bei der Terminfindung an.
Wann wählen wir den Bundestag neu?
Kanzler Olaf Scholz sagte am Sonntag bei „Caren Miosga“, die Fraktionschefs von SPD und Union, Rolf Mützenich (65) und Friedrich Merz (69) sollten bestimmen, wann er die Vertrauensfrage stellt.
▶︎ CDU-Chef, Kanzlerkandidat und Geburtstagskind Friedrich Merz hatte ursprünglich auf den 19. Januar als Termin für die Bundestagswahl gehofft. Das ist vom Tisch, denn dafür hätte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage bereits an diesem Mittwoch stellen und 48 Stunden vorher beantragen müssen. Diese Frist ist abgelaufen.
▶︎ Die SPD will so spät wie möglich wählen: Das würde ihr Zeit geben, in den Umfragen aufzuholen, außerdem wählt die SPD-Hochburg Hamburg am 2. März ihre Bürgerschaft – davon erhoffen sich die Sozialdemokraten auch Rückenwind für die Neuwahl des Bundestags.
Start in eine neue heiße politische Woche! Nach dem TV-Auftritt von Bundeskanzler Olaf.
Möglicherweise gibt es schon bei der Regierungserklärung am Mittwoch Klarheit – und beide Parteien rücken von ihren ursprünglichen Forderungen ab.
Merz nannte am Montag in der Sitzung des CDU/CSU-Fraktionsvorstands neue mögliche Termine, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr: Der 16.
