Es ist eine traurige Bilanz der Menschenrechtslage, die Human Rights Watch (HRW) für das Jahr 2016 zieht, und ein düsterer Blick in die Zukunft.
Populisten weltweit gewinnen an Macht, und mit ihnen verbreiten sich Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Frauenfeindlichkeit , mahnte HRW-Direktor Kenneth Roth bei der Vorstellung des 27. Jahresberichts der Menschenrechtsorganisation.
„Der Aufstieg des Populismus’ bedroht die Menschenrechte im Innersten.“ Der nächste US-Präsident Donald Trump und verschiedene Politiker in Europa behaupteten, die Öffentlichkeit akzeptiere Menschenrechtsverletzungen als angebliche Notwendigkeit, wenn dadurch Arbeitsplätze gesichert, kulturelle Veränderungen verhindert oder Terroranschläge gestoppt werden, sagte Roth.
„Diese Geringschätzung der Menschenrechte kann mit großer Wahrscheinlichkeit in die Tyrannei führen.“
Das Bewusstsein für die Bedeutung der Menschenrechte, die in Reaktion auf die Schrecken des Zweiten Weltkriegs in internationalen Abkommen festgeschrieben wurden, sei weltweit im Rückgang.
Stattdessen erhebe sich eine Bewegung, die vorgibt, für die Mehrheit zu sprechen und deren Rechte und wirtschaftliche Stellung schützen zu wollen, doch stattdessen ihre eigene Macht an die Stelle von Rechtsstaatlichkeit und Rechenschaftspflicht setze.
► Ein Beispiel dafür sei die aktuelle Entwicklung in der Türkei, wo Präsident Erdogan nach dem Putschversuch Freiheiten beschneide und seine verfassungsrechtliche Macht ausbaue. Oder China, wo Staatschef Xi Jinping so hart gegen Kritiker vorgehe wie seit der Tiananmen-Ära nicht mehr, vorgeblich um die Wirtschaft voranzutreiben. Oder in Europa, wo Populisten versuchten, wirtschaftliche Probleme auf Zuwanderer zu schieben.
