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Schleswig-Holstein: Grüne wollen über Jamaika verhandeln

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Der Grünen-Landesparteitag in Neumünster hat mit großer Mehrheit dafür gestimmt, über eine Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein zu verhandeln. CDU und FDP hatten zuvor bereits entsprechende Beschlüsse gefasst.
Es hat etwas gedauert bis der außerordentliche Parteitag der Grünen in Fahrt kam — Grund war ein Stau auf der A 7. Doch dann ging es in Neumünster los: Die Delegierten stimmten nach der Debatte mehrheitlich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für ein gemeinsames Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP. Von 129 Stimmberechtigten waren 112 dafür und 14 dagegen. Es gab 3 Enthaltungen. Damit ist der Weg frei für Koalitionsverhandlungen. Sollte ein Jamaika-Bündnis zustande kommen, wäre es bundesweit das zweite auf Landesebene nach dem Saarland (2009-2012) .
Vor den Delegierten warb Grünen-Verhandlungsführerin Monika Heinold in einer kämpferischen und mit viel Applaus aufgenommenen Rede für Jamaika. Heinold unterstrich, dass ein Koalitionsvertrag eine grüne Handschrift haben müsse, sonst werde es keine Einigung geben: «Wir können jederzeit Stopp sagen! Und ich verspreche Euch — wenn notwendig, werden wir das auch tun!»
Auch andere Redner sprachen sich — nach eigenen Angaben zum Teil mit Bauchschmerzen — für Verhandlungen über das ungeliebte Bündnis aus. «Wir brauchen eine Regierung für dieses Land und ich bin fest überzeugt, wir brauchen eine grüne Regierung für das Land», sagte Umweltminister Robert Habeck. «Wenn es einen Landesverband gibt, der das Kreuz hat, dieses Risiko einzugehen, dann ist es dieser Landesverband.

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