Mit einem schnellen Sanktionsbeschluss soll die UN Nordkorea in die Schranken weisen. Das fordern die USA, aber Russland und China erschweren die…
Die USA wollen umgehend verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea durchsetzen und haben für Montag formal eine Abstimmung im UN-Sicherheitsrat dazu beantragt. Das teilte die US-Vertretung bei den Vereinten Nationen in der Nacht zum Samstag in New York mit. Anlässlich der Feierlichkeiten zum 69. Jahrestag der Staatsgründung Nordkoreas wurden von der Führung in Pjöngjang Aufrufe zur weiteren Aufrüstung verbreitet.
Die USA wollen mit dem Votum im Sicherheitsrat ein Bündel neuer Maßnahmen durchsetzen. Dazu zählen das Einfrieren aller ausländischen Guthaben des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un, ein Ölembargo, Zwangsdurchsuchungen nordkoreanischer Schiffe auf hoher See, ein Verbot von Textilimporten aus Nordkorea und das Unterbinden von Geldtransfers nordkoreanischer Bürger in ihr Heimatland. Allerdings stand am Samstag noch nicht der genaue Wortlaut des Resolutionsentwurfs fest, der zur Abstimmung gestellt werden sollte.
Bislang zeichnet sich in einigen Punkten keine Zustimmung der beiden Vetomächte Russland und China ab. Beide Länder wandten sich bei einem Expertentreffen der 15 Sicherheitsratsmitglieder gegen sämtliche vorgeschlagenen Strafmaßnahmen mit Ausnahme des Textilembargos, wie aus Diplomatenkreisen verlautete. Besonders starker Widerstand zeichnet sich gegen den Beschluss eines Ölembargos ab. «Russen und Chinesen sind absolut dagegen», hieß es aus Verhandlungskreisen.
