Erneut werden Forderungen laut, die AfD vom Inlandsgeheimdienst beobachten zu lassen. Bundesjustizminister Maas sagte, er sehe Teile der Partei «auf dem Weg, ein Fall für den Verfassungsschutz zu werden».
Erneut werden Forderungen laut, die AfD vom Inlandsgeheimdienst beobachten zu lassen. Bundesjustizminister Maas sagte, er sehe Teile der Partei «auf dem Weg, ein Fall für den Verfassungsschutz zu werden».
Der geschäftsführende Bundesjustizminister Heiko Maas sieht Teile der AfD «auf dem Weg, ein Fall für den Verfassungsschutz zu werden». Das sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
«Wer Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Abstammung diskriminiert, agiert immer offener rassistisch und nationalistisch», so Maas. Allerdings dürfe man nicht glauben, allein mit einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz seien die Probleme gelöst. «Die Auseinandersetzung mit der AfD muss vor allem sachlich und politisch erfolgen», sagte er.
Einzelne AfD-Mitglieder werden vom Verfassungsschutz zurzeit schon beobachtet, auch wenn die Partei als Ganzes kein Objekt für den Inlandsgeheimdienst ist. Wie zuletzt eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter den Verfassungsschutzbehörden der Bundesländer ergab, ist das unter anderem in Bayern der Fall.
