Der ehemalige katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont wurde aufgrund eines Europäischen Haftbefehls festgenommen. Was genau das ist, und wie es nun weitergeht, erklärt Alex Krämer.
Der ehemalige katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont wurde aufgrund eines Europäischen Haftbefehls festgenommen. Was genau das ist, und wie es nun weitergeht, erklärt tagesschau.de
Den Europäischen Haftbefehl gibt es sei 2004. Ziel war es damals, die oft mühseligen Auslieferungsverfahren zwischen den EU-Ländern zu vereinfachen. Hintergrund: Der Wegfall von Grenzkontollen. Denn wenn Verdächtige sich dadurch leichter ins Ausland absetzen können, dann hat die Justiz natürlich ein Interesse daran, sie dort trotzdem relativ einfach festsetzen zu können. Ein europäischer Haftbefehl, den die Justiz eines EU-Landes ausgestellt hat, gilt deshalb in der gesamten Europäischen Union. Etwas vereinfacht gesagt, macht es für die deutsche Polizei also erst mal keinen Unterschied, ob ihr ein deutscher Haftbefehl vorliegt oder ein europäischer. Sie setzt in beiden Fällen den Gesuchten erst einmal fest.
Bei der Prüfung eines europäischen Haftbefehls gelten für die Justiz dann strenge Fristen: Innerhalb von 60 Tagen muss sie über eine Auslieferung entscheiden — wenn der Gesuchte der Auslieferung zustimmt, sogar innerhalb von zehn Tagen.
