Nur wenige Monate nach der Parlamentswahl müssen die Italiener wohl bald schon wieder wählen gehen. Die Parteien konnten sich nicht auf eine Koalition einigen.
Zwei Monate nach der Parlamentswahl in Italien hat Staatspräsident Sergio Mattarella die Regierungsbildung zwischen den Parteien für gescheitert erklärt. Die Parteien hätten ihm im Laufe des Tages zu verstehen gegeben, dass sie nicht bereit stünden, Koalitionen einzugehen. Eine Minderheitsregierung habe er von Anfang an als Lösung ausgeschlossen. Stattdessen solle eine «neutrale Regierung» das Land bis Dezember führen, sagte
Mattarella in Rom nach einer letzten Sondierungsrunde zur Bildung einer
Regierung.
Mattarella rief alle Parteien auf, eine solche Übergangslösung zu unterstützen. Vor dem nächsten Jahr neue Wahlen anzusetzen, setze das Land unangemessenen Risiken aus, sagte der Staatspräsident. Gleichzeitig zeigte er sich bereit, früheren Neuwahlen zuzustimmen, sollte auch die Übergangslösung scheitern. In diesem Fall sollten Wahlen im Herbst oder bereits im Juli stattfinden, sagte Mattarella.
Eine «neutrale Regierung» soll Italien nach den Vorstellungen Mattarellas wieder eine Stimme auf der internationalen Bühne geben. Der Staatspräsident schlug keine Personen für die neutrale Regierung vor, betonte aber, dass ihre Spitzen nicht bei der für nächstes Jahr vorgesehenen Wahl antreten dürften. Weiter sagte Mattarella: «Ich hoffe, dass die verschiedenen Kräfte eine positive Antwort haben, indem sie ihre Verantwortungen für die Interessen Italiens wahrnehmen.
