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Debatte um Kölner Polizeieinsatz

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NewsHubNach dem Jahreswechsel wird Kritik am Silvester-Einsatz der Polizei laut. Der Vorwurf des “Racial Profiling” steht im Raum. Die Polizei weist das zurück – bedauert aber die Verwendung des Begriffs “Nafris” auf Twitter.
Grünen-Chefin Simone Peter hat den Einsatz der Kölner Polizei an Silvester teilweise kritisiert. Das Großaufgebot habe Gewalt und Übergriffe deutlich begrenzt, sagte sie der “Rheinischen Post”. Allerdings stelle sich die Frage nach der Rechtmäßigkeit, “wenn insgesamt knapp 1000 Personen alleine aufgrund ihres Aussehens überprüft und teilweise festgesetzt wurden”, sagte Peter.
Der migrationspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, äußerte sich zurückhaltend. “Bevor ich nicht von jeder Seite ihre Version des Vorgangs kenne, will ich mich nicht über das Verhalten der Kölner Polizei äußern”, sagte er der “Rheinischen Post”. Polizeiliche Maßnahmen müssten durch Gefahrenlagen oder das Verhalten einer Person begründet sein, nicht in ihrer Identität. Alles andere würde gegen die Antirassismus-Konvention der Vereinten Nationen verstoßen, betonte Beck.
Amnesty International teilte mit, nach bisherigen Informationen deute vieles darauf hin, dass allein oder hauptsächliche die angenommene “nordafrikanische” Herkunft der Person das fahndungsrelevante Merkmal gewesen sei – “und dies wäre ein klassischer Fall von Racial Profiling”.

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