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Debatte um Kölner Polizeieinsatz

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NewsHubNach dem Jahreswechsel wird Kritik am Silvester-Einsatz der Polizei laut. Der Vorwurf des « Racial Profiling » steht im Raum. Die Polizei weist das zurück – bedauert aber die Verwendung des Begriffs « Nafris » auf Twitter.
Grünen-Chefin Simone Peter hat den Einsatz der Kölner Polizei an Silvester teilweise kritisiert. Das Großaufgebot habe Gewalt und Übergriffe deutlich begrenzt, sagte sie der « Rheinischen Post ». Allerdings stelle sich die Frage nach der Rechtmäßigkeit, « wenn insgesamt knapp 1000 Personen alleine aufgrund ihres Aussehens überprüft und teilweise festgesetzt wurden », sagte Peter.
Der migrationspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, äußerte sich zurückhaltend. « Bevor ich nicht von jeder Seite ihre Version des Vorgangs kenne, will ich mich nicht über das Verhalten der Kölner Polizei äußern », sagte er der « Rheinischen Post ». Polizeiliche Maßnahmen müssten durch Gefahrenlagen oder das Verhalten einer Person begründet sein, nicht in ihrer Identität. Alles andere würde gegen die Antirassismus-Konvention der Vereinten Nationen verstoßen, betonte Beck.
Amnesty International teilte mit, nach bisherigen Informationen deute vieles darauf hin, dass allein oder hauptsächliche die angenommene « nordafrikanische » Herkunft der Person das fahndungsrelevante Merkmal gewesen sei – « und dies wäre ein klassischer Fall von Racial Profiling ».
Der CSU-Innenexperte Stephan Mayer wies die Kritik an der Kölner Polizei hingegen deutlich zurück.

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