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Nahost-Konferenz: Mit Mühe zum Minimalkonsens

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NewsHubDas Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung? Gilt eigentlich als kleiner gemeinsamer Nenner, wenn es um den Nahost-Konflikt geht. Doch bei der Konferenz von Paris zeigte sich: Seit der Trump-Wahl steht selbst der Minimalkonsens infrage.
“Konferenz für den Frieden im Nahen Osten” – der Name des Treffens klang optimistisch. Und eigentlich konnte schon allein die Teilnehmerliste als großer Erfolg gelten: Alle Mitglieder des UN-Sicherheitsrates waren vertreten, dazu UN-Generalsekretär Guterres, alle EU-Staaten und sogar sämtliche Staaten der Arabischen Liga.
Doch bereits am Mittag musste Außenminister Steinmeier durchblicken lassen, wie vertrackt die Lage aktuell ist: “Zur Stunde halten die Verhandlungen über ein gemeinsames Kommuniqué noch an. ” Dabei hätte diese Abschlusserklärung eigentlich schon fertig sein können, inklusive eines deutlichen Appells, dass nur eine Lösung mit zwei unabhängigen Staaten Israel und Palästina einen dauerhaften Frieden bringen kann.
Doch dieser, zuletzt sogar vom UN-Sicherheitsrat bestätigte gemeinsame Nenner, stand plötzlich infrage. Schließlich heißt bereits in wenigen Tagen der US-Präsident Donald Trump – und der hat angedeutet, dass er die palästinensischen Interessen keineswegs so wichtig findet wie etwa sein Vorgänger oder der größte Teil der Weltgemeinschaft.

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