Die erste Runde des Superwahljahres ist absolviert. In den Niederlanden triumphiert trotz Verlusten Amtsinhaber Rutte. Jetzt geht der Blick in Richtung Frankreich. Was bedeutet das Wahlergebnis für die Niederlande, was für die EU?
Die Niederlande haben gewählt, und die EU atmet auf. Doch gibt es wirklich Grund für Optimismus, weil der Rechtspopulist Geert Wilders nicht gewonnen hat? Fragen und Antworten zur ersten Runde des Superwahljahres 2017 im Überblick:
Für die Europäische Union ist der Wahlsieg des amtierenden Regierungschefs Mark Rutte eine riesige Erleichterung. Ruttes Rivale Geert Wilders hatte sich im Wahlkampf für den Nexit – den EU-Austritt der Niederlande – ausgesprochen. Wäre der Rechtspopulist an die Macht gekommen, hätte dies die vom Brexit-Votum schwer verunsicherte Union völlig aus dem Gleichgewicht bringen können. “Ein Votum für Europa, ein Votum gegen Extremisten”, ließ EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Mittwochabend mitteilen.
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Zumindest für die nächsten vier Jahre. Wilders’ PVV war die einzige einflussreiche Partei in den Niederlanden, die sich dafür ausgesprochen hatte, dem Beispiel Großbritanniens zu folgen. Alle anderen bezeichnen sich als pro-europäisch.
Weil die PVV die Umfragen vor der Wahl lange angeführt hatte. Erst in den letzten Monaten büßte sie kontinuierlich an Zustimmung ein. Wilders hatte sich noch am Wahltag selbst zuversichtlich gezeigt, dass er gewinnen kann.
