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Haftstrafen für Mitglieder von rechter Oldschool Society

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Geplanter Anschlag auf Flüchtlinge, menschenverachtende Lieder, Nazi-Sprech: Die ehemalige Führungsriege der rechten Oldschool Society ist wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung zu Haftstrafen verurteilt worden. Von A. Kempmann, R. Pinkert und S. Pittelkow.
Geplanter Anschlag auf Flüchtlinge, menschenverachtende Lieder, Nazi-Sprech: Die ehemalige Führungsriege der rechten Oldschool Society ist wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung zu Haftstrafen verurteilt worden.
Von A. Kempmann, R. Pinkert und S. Pittelkow, NDR
Eine Frau und drei Männer sind heute in München wegen Mitgliedschaft in der rechtsextremen Gruppe Oldschool Society (OSS) verurteilt worden. Andreas H., Markus W., Olaf O. und Denise G. erhielten Haftstrafen zwischen drei und fünf Jahren. Die Staatsanwaltschaft hatte ihnen vorgeworfen, sich mit anderen im Jahr 2014 im Internet zusammengeschlossen und zunehmend radikalisiert zu haben. Im Mai 2015 habe die Gruppe einen Anschlag auf eine Asylbewerberunterkunft geplant und zu diesem Zweck auch bereits Sprengkörper in Tschechien gekauft. Der Anschlag sei nur aufgrund der Verhaftung der führenden Mitglieder unterblieben.
Das Gericht folgte damit weitgehend dem Antrag der Staatsanwaltschaft und wirft der Gruppe die Bildung einer terroristischen Vereinigung vor. Die Oldschool Society habe auf der Grundlage einer rechtsextremistischen und ausländerfeindlichen Einstellung Anschläge gegen Asylbewerber geplant und habe auch bereits Vorbereitungshandlungen unternommen.
Das Gericht habe beim Urteil insbesondere berücksichtigt, dass zwei der Angeklagten in Tschechien nachweislich Sprengkörper gekauft hätten. “Verbunden mit dem Chatverlauf, mit dem sich eine zunehmende Radikalisierung und eine zunehmende Konkretisierung der Pläne ergeben hat, hat das Gericht die Überzeugung gewonnen, dass ganz konkrete Taten geplant waren und man nicht nur geredet hat”, sagte die Sprecherin des Oberlandesgerichts, Andrea Titz.
Die Verteidiger der OSS-Mitglieder hatten hingegen auf Freispruch plädiert. Nicht nur habe die Gruppe keine Anschläge begangen, sondern auch die angeblichen Anschlagsplanungen seien nur bloßes Gerede gewesen. “Es ist immer viel geredet worden, aber tatsächlich konkret etwas umgesetzt worden ist ja nicht. Man hat sich darüber unterhalten, dass es möglicherweise zu etwas kommen könnte, aber gleichzeitig war wichtig, welche Biersorte man zu dem Treffen mitnimmt”, so der Verteidiger der Denise G., Anwalt Alexander Hübner.
Die Oldschool Society hatte sich im August 2014 gegründet, zu einer Zeit, in der zuwanderungs- und islamfeindliche Gruppierungen starken Zulauf hatten. Laut einem Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), den der NDR einsehen konnte, organisierte sich die OSS zuerst als Chatgruppe bei Whatsapp. Später entschieden die Mitglieder wegen Sicherheitsbedenken, zum verschlüsselten Chat-Anbieter Telegram zu wechseln.
Neue Mitglieder wurden über Profile bei den sozialen Netzwerken Facebook und Fumano rekrutiert. Dies verfolgten die Behörden von Beginn an aufmerksam. Später wurde in den internen Unterlagen des Bundesamtes für Verfassungsschutz die Gruppe unter dem “Gefährdungssachverhalt Mionetto” geführt. Die Behörde verfolgte, wie die OSS mit einem Treffen im sächsischen Borna im November 2014 die Wandlung “von einer rein virtuellen Gruppierung zu einer real existierenden Personengruppe” vollzog.

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