So wie Bürger von mehr als 50 Staaten dürfen Ukrainer bald ohne Visa in die EU reisen. Eine Arbeitserlaubnis haben sie damit nicht. Missbräuche sollen verhindert werden.
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben mit großer Mehrheit die visumfreie Einreise für Ukrainer in die Europäische Union (EU) gebilligt. Das Plenum in Straßburg folgt damit einer Initiative der Innenminister der 28 EU-Mitgliedsstaaten, die diesem Beschluss aber noch formal zustimmen müssen. Dies könnte bei ihrem nächsten Treffen am 18. Mai passieren. In diesem Fall kann die Visafreiheit bereits im Juni in Kraft treten, gilt dann aber aufgrund des anstehenden EU-Austritts der Briten schon nicht mehr für Großbritannien und Irland.
Die neue Einreisebestimmung gilt für Inhaber biometrischer Pässe und für Reisen bis zu 90 Tagen. Einreisen dürfen sie dann für Geschäftsreisen, touristische Aufenthalte oder Familienbesuche. Eine Arbeitserlaubnis ist damit nicht verbunden. Um Missbräuchen vorzubeugen, hatte die EU zudem eine “Notbremse”
eingeführt. Sie sieht vor, dass EU-Staaten bei Verstößen gegen das
Aufenthaltsrecht oder bei steigender Kriminalität die Visapflicht für
bestimmte Gruppen von Bürgern für zunächst neun Monate wieder einführen
können. Bleiben die Mängel bestehen, kann die Visafreiheit auch für alle
Staatsbürger des betroffenen Landes ausgesetzt werden.
Die EU hat
bereits mehr als 50 Staaten Visafreiheit gewährt – zuletzt im Februar Georgien.
