Was für ein Debakel für Donald Trump und die Republikaner: Die von ihnen so vehement forcierte Abschaffung der verhassten Gesundheitsreform ‘ Obamacare’ ist
Was für ein Debakel für Donald Trump und die Republikaner: Die von ihnen so vehement forcierte Abschaffung der verhassten Gesundheitsreform ” Obamacare ” ist im dritten und letzten Anlauf endgültig gescheitert. Die US-Republikaner schafften es einfach nicht, im Kongress die nötige Mehrheit zu organisieren.
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Am Dienstag gestanden die republikanischen Senatoren ihre Niederlage ein. Sie hätten keine Mehrheit für einen alternativen Gesetzentwurf zusammenbekommen, sagte Senator Bill Cassidy. Nun endet die Frist, in der die Republikaner mit einer Mehrheit von 50 Stimmen im Senat “Obamacare” hätten abschaffen können. Ab Oktober brauchen sie wegen des Auslaufens einer Sonderregel 60 Stimmen. Sie verfügen aber nur über 52 Sitze. Die Demokraten sind geschlossen gegen die Abschaffung.
Dieses Scheitern markiert für die Republikaner das Ende eines sieben Jahre währenden Kampfes gegen Barack Obamas Gesundheitsreform. Der Mehrheitsführer im US-Senat, Mitch McConnell, zog am Dienstag offiziell den Stecker: Man werde in dieser Woche nicht mehr abstimmen.
