Wolfgang Schäuble steht vor dem Ende seiner Karriere als Bundesfinanzminister.
+++Werbung+++
Der bisherige Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll neuer Bundestagspräsident werden. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wollen den CDU-Politiker bei der Fraktionsitzung am 17. Oktober für das Amt vorgeschlagen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Fraktionskreisen erfuhr. Die Bild-Zeitung berichtet, dass Schäuble bereits seine Zustimmung zu seinem Abgang als Finanzminister gegeben haben soll. Eine offizielle Stellungnahem gibt es noch nicht, doch in der Regel ist die Bild-Zeitung aus dem Umfeld der Kanzlerin gut unterrichtet.
Schäuble würde damit in einer neuen Bundesregierung nicht weiter das Finanzressort führen. Wer ihm im Finanzministerium folgt, dürfte erst am Ende der schwierigen Koalitionsverhandlungen feststehen.
Schäuble ist seit 2009 Bundesfinanzminister. Der 75-Jährige ist der erfahrenste sowie populärste Minister im Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Das Finanzministerium gilt als Schlüsselressort in einem Regierungsbündnis. Als künftiger Bundestagspräsident könnte Schäuble nicht an den Koalitionsverhandlungen teilnehmen.
Die Union hat den Einzug der AfD in den Bundestag zum Anlass genommen, das Finanzministerium für den Koalitions-Poker freizubekommen: Sie lancierte die Argumentation, es sei wegen der AfD nötig, Schäuble einen erfahrenen Parlamentarier mit der nötigen Autorität zum Bundestagspräsidenten und Nachfolger von Norbert Lammert (CDU) zu wählen. Es ist das zweithöchste Amt im Staate.
Nach der Bundestagswahl loten Union sowie FDP und Grüne ein mögliches Regierungsbündnis aus – eine sogenannte Jamaika-Koalition.
