Intrigen, ein ‘wandelnder Toter’ und das Comeback eines alten Bekannten: Italien wählt als nächstes großes EU-Land. Doch danach droht wieder Stillstand und eine lange Hängepartie.
Intrigen, ein “wandelnder Toter” und das Comeback eines alten Bekannten: Italien wählt als nächstes großes EU-Land. Doch danach droht wieder Stillstand und eine lange Hängepartie.
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Nicht ohne Häme lachen die Italiener über die schwierige deutsche Regierungsbildung. Sie sind das gewohnt – und bei den anstehenden Wahlen droht ihnen mal wieder das gleiche. Staatspräsident Sergio Mattarella hat das Parlament jetzt aufgelöst, im März wird gewählt. Der Wahlkampf wird hart: Das Thema Migration hat Italien gespalten, die Wirtschaft schwächelt immer noch und Verarmung und Arbeitslosigkeit drücken die Stimmung. Ein Heilsbringer ist nicht in Sicht.
Die fünfjährige Legislaturperiode läuft im Frühjahr aus. In diesen fünf Jahren hat Italien drei Ministerpräsidenten der sozialdemokratischen Partei Partito Democratico (PD) gesehen: Enrico Letta, Matteo Renzi und – nachdem Renzi vor einem Jahr über ein Verfassungsreferendum gestürzt war – Paolo Gentiloni. Der Termin für die neuen Wahlen ist der 4. März.
Stärkste Einzelpartei in Umfragen ist die eurokritische Fünf-Sterne-Bewegung des früheren Kabarettisten Beppe Grillo. Sie liegt bei etwa 27 Prozent. Dahinter folgt Renzis PD mit etwa 23 Prozent. Die konservative Forza Italia (FI) von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi kommt auf 17 Prozent, die rechtspopulistische Lega Nord von Matteo Salvini liegt um die 14 Prozent.
Da es nach derzeitigen Umfragen vermutlich keine Partei schaffen wird, die notwendige Mehrheit für eine Regierungsbildung zu bekommen, werden Allianzen notwendig. Doch wer macht mit wem gemeinsame Sache? Darum wird schon seit Monaten gestritten. Im Gespräch ist eine Mitte-Rechts-Koalition aus Forza Italia, Lega Nord und den stramm rechtsorientierten Fratelli d’Italia – solch eine Allianz könnte auf mehr als 38 Prozent kommen. Doch derzeit streiten Berlusconi und der Lega-Chef Salvini, wer ein solches Bündnis anführen könnte.
