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Was passiert eigentlich beim "Shutdown" in den USA?

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In den USA ist mal wieder ‘Government Shutdown’, der Staat kann seine Angestellten nicht mehr bezahlen. Ganz zum Erliegen kommt das öffentliche Leben nicht.
In den USA ist mal wieder “Government Shutdown”, der Staat kann seine Angestellten nicht mehr bezahlen. Ganz zum Erliegen kommt das öffentliche Leben nicht, aber die Kosten sind gewaltig.
Republikaner und Demokraten im US-Senat konnten sich nicht auf einen Übergangshaushalt einigen, seit Samstag bekommen Regierungsbehörden kein Geld mehr – in den USA ist “Government Shutdown”. Nun schließen zwar weite Teile der Regierung und des öffentlichen Dienstes, aber nicht alles macht dicht. Der Überblick:
Was bedeutet “Shutdown”?
Wörtlich heißt “Shutdown” Stilllegung, Schließung oder Abschaltung. In diesem Fall liegt der “Government Shutdown” daran, dass der US-Regierung das Geld ausgegangen ist. Der US-Kongress hätte Mittel für einen Haushalt verabschieden müssen, konnte sich aber nicht einigen.
Wie funktioniert dieser Mechanismus?
Wie viele neue Schulden die Regierung zur Begleichung ihrer Ausgaben machen kann, ist in den USA gesetzlich festgelegt. Die Grenze wird regelmäßig angehoben, dieses Recht liegt aber allein beim Kongress. Bleibt die Obergrenze bestehen, kann kein neues Geld geliehen werden und die Regierung kann ihre Verbindlichkeiten nicht begleichen. Die Schuldenobergrenze liegt derzeit bei knapp 20 Billionen US-Dollar.
Was bedeutet der “Shutdown” konkret für die Menschen?
Nun bleiben Ämter und Behörden geschlossen, bundeseigene Museen und andere Freizeiteinrichtungen ebenso, bis auf einen Kernbereich auch die Nasa. Bei den Nationalparks war es noch nicht ganz klar, die meisten werden geschlossen. Sie sind aber bei Amerikanern sehr beliebt – Hunderttausende haben dort schon längst ihren Besuch geplant.
Das Innenministerium will deswegen versuchen, Parks irgendwie geöffnet zu halten. Sie sollen nicht zum Symbol des politischen Stillstands werden.

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