Soziale Sicherheit und sonst nichts? Nein, sagt die designierte SPD-Vorsitzende der ZEIT und will auch konservative Themen besetzen. “SPD pur” müsse neu gedacht werden.
Die designierte Vorsitzende der SPD, Andrea Nahles, will die Partei nicht nach links rücken. Arbeit, Wirtschaft und Weltoffenheit müssten zentrale Begriffe der SPD sein, sagt Nahles der ZEIT. “Wir müssen uns selbst auf Herz und Nieren prüfen, ob unsere Selbstverortung noch stimmt und für die Zukunft trägt.”
Bei manchen Themen müsse die SPD linker werden, etwa wenn es um den digitalen Kapitalismus gehe – um Firmen beispielsweise, die sich als Avantgarde aus dem Silicon Valley präsentierten, zugleich aber an Monopolen arbeiteten und sich an keine Werte und Grenzen gebunden sähen. Bei anderen Themen sei das anders. Lange habe in der SPD zum Beispiel die Vorstellung geherrscht, für soziale Sicherheit zuständig zu sein, während sich die CDU für die innere Sicherheit interessiere. Sicherheit müsse aber umfassender verstanden werden.
Zu Forderungen aus der Basis nach mehr “SPD pur”, sagt die mögliche neue Parteichefin, auch sie wolle SPD pur. Das Problem sei allerdings, “dass wir das selbst nicht mehr durchdeklinieren können”.
Andrea Nahles soll bei einem außerordentlichen Parteitag am 22. April in Wiesbaden zur nächsten SPD-Vorsitzenden gewählt werden. Am Dienstag war der bisherige Vorsitzende Martin Schulz von diesem Pisten zurückgetreten. Die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion wurde von der SPD-Spitze als seine Nachfolgerin nominiert. Zunächst steht aber der dienstälteste Parteivize, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, der SPD kommissarisch vor und will – zusammen mit Nahles – die Parteimitglieder von einem Ja zum Koalitionsvertrag überzeugen.

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