Die große Koalition wäre wegen der Personalie #Maaßen beinahe zerbrochen, schildert die CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer in einem Brief an Parteimitglieder.
Die Positionen der SPD und der CSU im Maaßen-Streit haben die große Koalition nach Angaben von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer an den Rand eines Koalitionsbruchs gebracht. In einem Brief an die CDU-Mitglieder verteidigte die CDU-Politikerin am Mittwoch die Einigung, Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen von seinem Posten abzuberufen und ins Bundesinnenministerium zu versetzen.
“Die SPD pochte auf die Entlassung von Herrn Maaßen. Der Bundesinnenminister bestand darauf, die Expertise von Herrn Maaßen weiter zu nutzen. Damit stand die Gefahr eines Auseinanderbrechens der Regierung konkret im Raum – mit allen dahinterstehenden Konsequenzen bis hin zu Neuwahlen”, schrieb Kramp-Karrenbauer. “Dies erschien aus Verantwortung für unser Land nicht vertretbar.”
Grund des Briefes ist die Kritik, die der Kompromiss zwischen Kanzlerin Angela Merkel, SPD-Chefin Andrea Nahles und CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer nicht nur in der SPD und der Opposition ausgelöst hatte.
