Kurz vor Ende seiner Amtszeit war der Präsident des Europaparlaments, David Sassoli, vergangene Woche gestorben. Nun …
Kurz vor Ende seiner Amtszeit war der Präsident des Europaparlaments, David Sassoli, vergangene Woche gestorben. Nun wurde turnusgemäß seine Nachfolgerin gewählt. Vor nicht allzu langer Zeit war eigentlich abgemacht worden, dass ein CSU-Politiker den Job bekommen sollte. Straßburg – Überschattet vom Tod ihres Vorgängers David Sassoli ist die maltesische Christdemokratin Roberta Metsola zur neuen Präsidentin des EU-Parlaments gewählt worden. Die 43-Jährige erhielt am Dienstag in Straßburg schon im ersten Wahlgang knapp drei Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen und damit die nötige absolute Mehrheit. Metsola ist die jüngste Person, die je in das prestigeträchtige Amt gewählt wurde – und die dritte Frau. Sie folgt auf den vergangene Woche unerwartet gestorbenen italienischen Sozialdemokraten Sassoli, dessen Amtszeit im Jänner regulär ausgelaufen wäre. Metsola, die Europäisches Recht studiert hat, sitzt seit 2013 im EU-Parlament und war seit November 2020 dessen erste Vizepräsidentin. Sie gilt als eine der einflussreichsten Frauen in dem Haus, setzte sich unter anderem für die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU ein. Einen Namen machte sie sich als vehemente Verfechterin der Rechtsstaatsprinzipien und Kämpferin gegen Korruption. So forderte Metsola im Umgang mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban eine klare Linie ihrer Parteienfamilie. Orban und seine rechtsnationale Fidesz-Partei waren erst nach jahrelangem Streit über EU-Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit im März vergangenen Jahres endgültig aus der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) ausgeschieden.
