Die Empörung ist groß: In Berlin fallen offenbar bei einer Palästinenser-Demonstration israelfeindliche und antisemitische Parolen. Israels Botschafter sieht “Schwachköpfe” am Werk, die Deutschlands Freiheiten missbrauchten. Die Polizeigewerkschaft spricht von einem “Bild der Schande”.
Die Empörung ist groß: In Berlin fallen offenbar bei einer Palästinenser-Demonstration israelfeindliche und antisemitische Parolen. Israels Botschafter sieht “Schwachköpfe” am Werk, die Deutschlands Freiheiten missbrauchten. Die Polizeigewerkschaft spricht von einem “Bild der Schande”.
Eine Palästinenser-Kundgebung in Berlin hat große Empörung ausgelöst, weil dort nach Angaben von Beobachtern israelfeindliche und antisemitische Parolen gerufen worden sind. Der Berliner Polizei liegen nach Angaben eines Sprechers mehrere Strafanzeigen vor. Es seien erste Schritte wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet worden, sagte der Polizeisprecher. Im Netz kursierende Videos seien Teil der Ermittlungen, twitterte zudem die Berliner Polizei.
Auch Bundesjustizminister Marco Buschmann äußerte sich zu der Kundgebung: “Wenn Gruppen auf deutschen Straßen ‘Tod den Juden’ skandieren, dann besteht ein Anfangsverdacht auf Volksverhetzung nach § 130 Abs.
