Bund und Länder ringen weiter um eine große Klinikreform. Eine neue Umfrage zeigt: Zumindest ein Reformziel stößt bei den meisten Bürgerinnen und Bürgern auf Zustimmung.
Bund und Länder ringen weiter um eine große Klinikreform. Eine neue Umfrage zeigt: Zumindest ein Reformziel stößt bei den meisten Bürgerinnen und Bürgern auf Zustimmung.
Berlin/Kiel – Die meisten Bürgerinnen und Bürger würden komplizierte Behandlungen lieber in spezialisierten Kliniken durchführen lassen – auch wenn diese weiter entfernt sind. Das ist ein Ergebnis einer neuen Umfrage zum Thema Krankenhäuser, die teils Unterstützung für die geplanten Krankenhaus-Reform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) signalisiert.
Das Ringen zwischen Bund und Ländern um die Reform geht inzwischen weiter, wie eine Videoschalte der Gesundheitsminister von Bund und Ländern deutlich machte. Heute will sich Lauterbach zu nächsten Schritten der geplanten Klinikreform äußern.
Wie die Länder nach der Gesundheitsministerkonferenz unter Vorsitz Schleswig-Holsteins mitteilten, baten sie Lauterbach, den versprochenen überarbeiteten Gesetzentwurf zur Reform vorzulegen. Auf Druck der Länder hatte Lauterbach Änderungen am Entwurf vornehmen wollen. Der geänderte Entwurf sei bis Anfang Dezember zugesagt gewesen, monierten die Länder. Die Länder seien sich einig, „dass die Kliniken in Deutschland rasch Klarheit brauchen, auf welche Planungen sie sich einstellen müssen“.
Verzeichnis für Klinik-Vergleich soll kommen
Die Klinikreform soll eine neue Bezahlmethode einführen, so dass Krankenhäuser nicht mehr aus Umsatzgründen möglichst viele Behandlungen durchführen. Zur größeren Spezialisierung eines Teils der Häuser soll eine einheitliche Einteilung in drei Stufen führen: Wohnortnahe Kliniken zur Grund- und Notfallversorgung, Häuser mit „Regel- und Schwerpunktversorgung“ und „Maximalversorger“ wie Unikliniken.
Zuvor soll ein Transparenzgesetz kommen. Es war von den Ländern zunächst abgelehnt worden und soll nun am 21. Februar im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beraten werden. Patientinnen und Patienten sollen Leistungen und Behandlungsqualität der Krankenhäuser dadurch bald vergleichen können. Erstellt werden soll ein staatlicher Online-Atlas – mit Informationen etwa über Erfahrung einer Klinik oder Personalschlüssel. Verbunden mit dem Gesetz sind Milliardenhilfen für die Kliniken.
Laut der neuen Umfrage zum Thema Kliniken, die der dpa in Berlin vorliegt, würden 94 Prozent der Menschen in Deutschland für eine geplante Operation in eine spezialisierte Klinik fahren – auch wenn sie weiter entfernt liegt. Forsa hatte im Auftrag der Techniker Krankenkasse 1405 Erwachsene befragt. Fünf Prozent würden sich für eine gut erreichbare Klinik entscheiden, auch wenn sie nicht spezialisiert ist.
Gefragt wurde auch nach einer Bewertung des Reformziels, nach der komplizierte Behandlungen in spezialisierten Kliniken durchgeführt werden sollen. 66 Prozent bewerteten das Vorhaben als eher oder sehr gut, auch wenn für manche Patientinnen und Patienten dadurch weitere Wege anfallen. Ein Drittel der Befragten bewerteten das Vorhaben als schlecht oder sehr schlecht.
Klinikessen und Besuchszeiten nicht so wichtig
Für 97 Prozent der Menschen ist die Erfahrung bei der Wahl einer Klinik wichtig oder sehr wichtig, für 96 Prozent zählen Verfügbarkeit und Qualität des Personals. Eine gute Erreichbarkeit mit Auto oder öffentlichen Verkehrsmitteln (79 Prozent) sowie Wohnortnähe (69 Prozent) sind ebenfalls für eine deutliche Mehrheit wichtig oder sehr wichtig. Seltener werden Komfortfaktoren genannt. So ist für 54 Prozent die Qualität des Essens wichtig oder sehr wichtig, für 53 Prozent die Ausstattung der Zimmer und für 45 Prozent großzügige Besuchszeiten. dpa

Nordkorea hat in den letzten Jahren nicht nur ballistische Raketen, sondern auch mehrfach Marschflugkörper getestet. Äußerungen deuten darauf hin, dass sie mit Atomwaffen ausgerüstet werden sollen.
Nordkorea hat in den letzten Jahren nicht nur ballistische Raketen, sondern auch mehrfach Marschflugkörper getestet. Äußerungen deuten darauf hin, dass sie mit Atomwaffen ausgerüstet werden sollen.
Seoul – Nordkorea hat nach Angaben des südkoreanischen Militärs zum dritten Mal innerhalb einer Woche mehrere militärische Lenkflugkörper abgefeuert. Die Marschflugkörpern seien nach dem Start in Richtung des Meers zwischen der koreanischen Halbinsel und China geflogen, teilte der Generalstab in Seoul mit. Es würden zusammen mit den militärischen Aufklärungsbehörden der USA noch weitere Daten ausgewertet. Die Aktivitäten Nordkoreas würden genau beobachtet, hieß es.
Nordkorea hatte zuletzt eigenen Angaben zufolge einen neuen strategischen Marschflugkörper für den Ausbau der nuklearen Schlagkraft des Landes getestet. Am Sonntag wurden demnach zwei Marschflugkörper des neu entwickelten Typs „Pulhwasal-3-31“, der von einem U-Boot abgefeuert werden kann, in Richtung Japanisches Meer (koreanisch: Ostmeer) abgeschossen. Schon am vergangenen Mittwoch hatte Nordkorea den gleichen Typ getestet.
Nordkorea hat in den letzten Jahren nicht nur ballistische Raketen, sondern auch mehrfach Marschflugkörper getestet, die es als strategisch bezeichnete. Die Bezeichnung lässt darauf schließen, dass sie mit Atomwaffen ausgerüstet werden sollen.
Der von Machthaber Kim Jong Un regierte Ein-Parteien-Staat unterliegt wegen seines Atomwaffen- und Raketenprogramms internationalen Sanktionen. Im Gegensatz zu ballistische Raketen, die je nach Bauart auch mit einem Atomsprengkopf bestückt werden können, sind Tests von Marschflugkörpern nicht direkt von den UN-Verbotsbeschlüssen gegen das Land betroffen. Anders als ballistische Raketen verfügen Lenkflugkörper über einen permanenten eigenen Antrieb. dpa