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Terrorabwehr: Harsche Maßnahmen, begrenzte Wirkung

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NewsHubAm Wochenende hatten Union und SPD sich noch gegenseitig mit Vorwürfen überzogen, am Dienstagnachmittag war die Eintracht wiederhergestellt – zumindest zwischen dem sozialdemokratischen Bundesjustizminister Heiko Maas und CDU-Innenminister Thomas de Maizière: Als Konsequenz aus dem Terroranschlag in Berlin haben die beiden sich nun auf eine ganze Reihe von Maßnahmen geeinigt. Im Zentrum der Beschlüsse steht der härtere Umgang mit sogenannten Gefährdern, wie auch der Berliner Attentäter Anis Amri einer war.
So soll zum Beispiel ein neuer Haftgrund eingeführt werden, um ausreisepflichtige Ausländer in Abschiebehaft nehmen zu können, wenn von ihnen eine erhebliche Gefahr ausgeht. Zwar war dies im Prinzip auch bisher schon möglich, doch sollen nun die rechtlichen Voraussetzungen dafür abgesenkt werden.
Auch soll die Inhaftnahme eines Gefährders künftig nicht mehr daran scheitern können, dass seine Abschiebung nicht innerhalb von drei Monaten realisierbar ist, etwa weil das Heimatland nicht die entsprechenden Papiere ausstellt. Das war bei Amri der Fall. Man kann de Maizière und Maas insofern also zugute halten,
dass es an dieser Stelle tatsächlich eine Sicherheitslücke gibt, die nun
geschlossen werden soll.
Hier Klarheit zu schaffen ist auch mit Blick auf die
Stimmung in der Bevölkerung wichtig. Denn es ist ja richtig, dass sich die
Solidarität mit den Flüchtlingen, die tatsächlich auf unsere Hilfe angewiesen
sind, nur aufrecht erhalten lässt, wenn gegen diejenigen, die das Asylsystem
für terroristische Zwecke ausnutzen oder in Deutschland zu Terroristen werden, konsequent
vorgegangen wird.
Andererseits sollte der zusätzliche Sicherheitsgewinn durch diese Neuregelung nicht überbewertet werden. Schließlich besteht die Möglichkeit einer Abschiebehaft grundsätzlich nur bei Personen, die vollziehbar ausreisepflichtig sind. Gefährder mit deutscher Staatsbürgerschaft oder gesichertem Aufenthaltsstatus sind davon ausgenommen.
Um beurteilen zu können, ob die geplante Änderung rechtsstaatlichen Grundsätzen genügt, wird es zudem sehr darauf ankommen, wie der Begriff des Gefährders künftig definiert wird. Wann geht von jemandem eine so “erhebliche Gefahr” aus, dass es gerechtfertigt erscheint, ihn vor seiner Abschiebung bis zu 18 Monate lang zu inhaftieren? Hier dürfen die Schwellen nicht zu stark
abgesenkt werden, wenn der Rechtsstaat im Kampf gegen den Terrorismus nicht
sich selbst verlieren will.
Noch weit geringer als bei der Abschiebehaft dürfte der
sicherheitspolitische Gewinn bei der Fußfessel ausfallen. Auch die soll künftig
sogenannten Gefährdern angelegt werden können, und nicht mehr nur, wie bisher,
verurteilten Straftätern, die ihre Haft schon abgesessen haben, aber weiterhin
als gefährlich gelten.
Mit einer Fußfessel wird man Terrorverdächtige zwar
beispielsweise von Flughäfen oder Bahnhöfen fernhalten können, doch dass ein zu
allem entschlossener Terrorist sich dann eben ein anderes Anschlagsziel sucht,
den Supermarkt oder die U-Bahn-Station etwa, wird man auf diese Weise ebenso
wenig verhindern können wie, dass er weiterhin mit anderen Extremisten Kontakt
hält oder anderweitig terroristische Aktivitäten unterstützt. Um dies
mitzubekommen, bedürfte es schon einer tatsächlichen Observation, diese
allerdings wäre personalintensiv und deshalb teuer.
Viel wichtiger sind deswegen Maßnahmen, die sich nicht von heute auf morgen umsetzen lassen, die also keinen schnellen Prestigegewinn versprechen und – im Gegensatz zu dem jetzt Beschlossenen – Geld kosten: eine gute Personalausstattung der
Polizei, eine effektive Zusammenarbeit der Sicherheits- und anderer Behörden sowie
zwischen Bund und Ländern und nicht zuletzt die mühsame Extremismusprävention.
Es ist erfreulich, dass Maas und de Maizière Letzteres immerhin ausdrücklich als zentrale Aufgabe benennen. Doch anders als bei Abschiebehaft und Fußfessel gibt es dazu bislang ebenso wenig Konkretes wie bei dem allgemeinen Bekenntnis, die Zusammenarbeit der europäischen Länder im Bereich der Sicherheit zu intensivieren. Dabei sind es diese Felder, auf denen die große Koalition zeigen muss, ob sie die Sicherheit wirklich verbessern kann und was ihr das wert ist.

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© Source: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/terrorabwehr-thomas-de-maiziere-heiko-maas-sicherheit-fussfessel-abschiebehaft
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Bahn: Dreijähriger fährt allein im ICE nach Leipzig

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NewsHubLeipzig (dpa) – Ein Dreijähriger ist auf dem Berliner Hauptbahnhof ausgebüxt und dann allein im ICE nach Leipzig gefahren. Wie die Bundespolizei am Dienstag mitteilte, hatte die Mutter mit ihren vier Jungen im Alter bis sechs Jahre eine Fahrkarte kaufen wollen.
Als sie sich am Schalter umdrehte, waren alle vier Kinder verschwunden. Die völlig aufgelöste Mutter – eine Peruanerin mit Wohnsitz in Italien – habe sich dann bei der Bundespolizei gemeldet, hieß es.
Zwei der Ausreißer konnten noch auf dem Bahnhof in Berlin gefunden werden, ein Kind wurde später am Bahnhof Berlin-Südkreuz gefunden. Den Dreijährigen hatte bereits eine Zugbegleiterin entdeckt und bei der Bundespolizei gemeldet. “Der kleine Junge, der nur Spanisch und Italienisch sprach, verriet keinem seinen Namen und schlief vor lauter Erschöpfung von der aufregenden Reise auf der Dienststelle ein”, hieß es. Am Nachmittag war die Familie in Leipzig wieder vereint.

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© Source: http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_80040836/bahn-dreijaehriger-faehrt-allein-im-ice-nach-leipzig.html
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Über "idiotisierte" Debatten und fehlenden Mut

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NewsHubDie Menschen bei uns spüren, dass die gewohnten Zuwächse ausbleiben, und sie reagieren darauf verständlicherweise mit Verunsicherung. Zum ersten Mal werden auch diejenigen, die bisher noch nie von Arbeitslosigkeit bedroht waren, von Existenzangst für sich und ihre Familien geplagt. Das amerikanische Nachrichtenmagazin ,Newsweek‘ sprach schon von der ,deutschen Krankheit‘. Das ist gewiss übertrieben. Aber so viel ist doch richtig: Wer heute in unsere Medien schaut, der gewinnt den Eindruck, dass Pessimismus das allgemeine Lebensgefühl bei uns geworden ist.
Das ist ungeheuer gefährlich; denn nur zu leicht verführt Angst zu dem Reflex, alles Bestehende erhalten zu wollen, koste es was es wolle. Eine von Ängsten erfüllte Gesellschaft wird unfähig zu Reformen und damit zur Gestaltung der Zukunft. Angst lähmt den Erfindergeist, den Mut zur Selbständigkeit, die Hoffnung, mit den Problemen fertigzuwerden. Unser deutsches Wort ,Angst‘ ist bereits als Symbol unserer Befindlichkeit in den Sprachschatz der Amerikaner und Franzosen eingeflossen. ,Mut‘ oder ,Selbstvertrauen‘ scheinen dagegen aus der Mode gekommen zu sein.
Unser eigentliches Problem ist also ein mentales: Es ist ja nicht so, als ob wir nicht wüssten, dass wir Wirtschaft und Gesellschaft dringend modernisieren müssen. Trotzdem geht es nur mit quälender Langsamkeit voran. Uns fehlt der Schwung zur Erneuerung, die Bereitschaft, Risiken einzugehen, eingefahrene Wege zu verlassen, Neues zu wagen. Ich behaupte: Wir haben kein Erkenntnisproblem, sondern ein Umsetzungsproblem. Dabei leisten wir uns auch noch den Luxus, so zu tun, als hätten wir zur Erneuerung beliebig viel Zeit: Ob Steuern, Renten, Gesundheit, Bildung, selbst der Euro – zu hören sind vor allem die Stimmen der Interessengruppen und Bedenkenträger. Wer die großen Reformen verschiebt oder verhindern will, muss aber wissen, dass unser Volk insgesamt dafür einen hohen Preis zahlen wird. (…)
Innovationsfähigkeit fängt im Kopf an, bei unserer Einstellung zu neuen Techniken, zu neuen Arbeits- und Ausbildungsformen, bei unserer Haltung zur Veränderung schlechthin. Ich meine sogar: Die mentale und die intellektuelle Verfassung des Standorts Deutschland ist heute schon wichtiger als der Rang des Finanzstandorts oder die Höhe der Lohnnebenkosten. Die Fähigkeit zur Innovation entscheidet über unser Schicksal. 20 Jahre haben wir gebraucht, um den Ladenschluss zu reformieren. Die zentralen Herausforderungen unserer Zeit werden wir mit diesem Tempo ganz gewiss nicht bewältigen. Wer 100 Meter Anlauf nimmt, um dann zwei Meter weit zu springen, der braucht gar nicht anzutreten.
Allzu oft wird versucht, dem Zwang zu Veränderungen auszuweichen, indem man einfach nach dem Staat ruft; dieser Ruf ist schon fast zum allgemeinen Reflex geworden. Je höher aber die Erwartungen an den Staat wachsen, desto leichter werden sie auch enttäuscht; nicht nur wegen knapper Kassen. Der Staat und seine Organe sind der Komplexität des modernen Lebens – mit all seinen Grenz- und Sonderfällen – oft einfach nicht gewachsen und sie können es auch gar nicht sein. (,,,)
Führen wir angesichts dieser Probleme überhaupt noch die richtigen Debatten? Ich will ganz unten ansetzen: Die Welt um uns herum ist hochkompliziert geworden, der Bedarf an differenzierten Antworten wird infolgedessen immer größer. Aber gerade bei den Themen, die am heftigsten diskutiert werden, ist der Informationsstand des Bürgers erschreckend gering. Umfragen belegen, dass nur eine Minderheit weiß, um was es bei den großen Reformen derzeit eigentlich geht. Das ist ein Armutszeugnis für alle Beteiligten: die Politiker, die sich allzu leicht an Detailfragen festhaken und die großen Linien nicht aufzeigen, die Medien, denen billige Schlagzeilen oft wichtiger sind als saubere Information, die Fachleute, die sich oft zu gut dafür sind, in klaren Sätzen zu sagen, ,was Sache ist‘.
Statt dessen gefallen wir uns in Angstszenarien. Kaum eine neue Entdeckung, bei der nicht zuerst nach den Risiken und Gefahren, keineswegs aber nach den Chancen gefragt wird. Kaum eine Anstrengung zur Reform, die nicht sofort als ,Anschlag auf den Sozialstaat‘ unter Verdacht gerät. Ob Kernkraft, Gentechnik oder Digitalisierung: Wir leiden darunter, dass die Diskussionen bei uns bis zur Unkenntlichkeit verzerrt werden – teils ideologisiert, teils einfach ,idiotisiert‘. Solche Debatten führen nicht mehr zu Entscheidungen, sondern sie münden in Rituale, die immer wieder nach dem gleichen Muster ablaufen, nach einer Art Sieben-Stufen-Programm: Am Anfang steht ein Vorschlag, der irgendeiner Interessengruppe Opfer abverlangen würde. Die Medien melden eine Welle ,kollektiver Empörung‘. Spätestens jetzt springen die politischen Parteien auf das Thema auf, die einen dafür, die anderen dagegen. Die nächste Phase produziert ein Wirrwarr von Alternativvorschlägen und Aktionismen aller Art, bis hin zu Massendemonstrationen, Unterschriftensammlungen und zweifelhaften Blitzumfragen. Es folgt allgemeine Unübersichtlichkeit, die Bürger werden verunsichert. Nunmehr erschallen von allen Seiten Appelle zur ,Besonnenheit‘. Am Ende steht meist die Vertagung des Problems. Der Status quo setzt sich durch. Alle warten auf das nächste Thema. Diese Rituale könnten belustigend wirken, wenn sie nicht die Fähigkeit, zu Entscheidungen zu kommen, gefährlich lähmen würden. (…)
Können unsere Eliten über die dogmatischen Schützengräben hinweg überhaupt noch Entscheidungen treffen? Wer bestimmt überhaupt noch den Gang der Gesellschaft: diejenigen, die demokratische Legitimation dazu haben, oder jene, denen es gelingt, die Öffentlichkeit für ihr Thema am besten zu mobilisieren? (…) Interessenvertretung ist sicher legitim. Aber erleben wir nicht immer wieder, dass einzelne Gruppen durch die kompromisslose Verteidigung ihrer Sonderinteressen längst überfällige Entscheidungen blockieren können? Ich mahne zu mehr Verantwortung! (…)
Wir erleben heute, dass dem Menschen ein Zuwachs an Sicherheit durch staatliche Vorsorge oft wichtiger ist als der damit einhergehende Verlust an Freiheit. Wir fordern Freiheit – aber was ist, wenn die Bürger ihre Freiheit als kalt empfinden und statt dessen auf die Geborgenheit staatlicher Für- und Vorsorge setzen? Diese Frage lässt sich nicht mit dem Federstrich eines Gesetzestextes beantworten. Wir müssen also tiefer ansetzen: bei unserer Jugend, bei dem, was wir mit unserem Erziehungs- und Bildungssystem vermitteln. Wir müssen unsere Jugend auf die Freiheit vorbereiten, sie fähig machen, mit ihr umzugehen. Ich ermutige zur Selbstverantwortung, damit unsere jungen Menschen Freiheit als Gewinn und nicht als Last empfinden. Freiheit ist das Schwungrad für Dynamik und Veränderung. Wenn es uns gelingt, das zu vermitteln, haben wir den Schlüssel der Zukunft in der Hand. Ich bin überzeugt, dass die Idee der Freiheit die Kraftquelle ist, nach der wir suchen und die uns helfen wird, den Modernisierungsstau zu überwinden und unsere Wirtschaft und Gesellschaft zu dynamisieren. (…)
Es wird Kraft und Anstrengung kosten, die Erneuerung voranzutreiben, und es ist bereits viel Zeit verloren gegangen. Niemand darf aber vergessen: In hochtechnisierten Gesellschaften ist permanente Innovation eine Daueraufgabe! Die Welt ist im Aufbruch, sie wartet nicht auf Deutschland. Aber es ist auch noch nicht zu spät. Durch Deutschland muss ein Ruck gehen. (…)
– Die ganze Rede mit dem Titel “Aufbruch in ein neues Jahrhundert” finden Sie hier .

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© Source: http://www.tagesspiegel.de/politik/die-ruckrede-von-roman-herzog-ueber-idiotisierte-debatten-und-fehlenden-mut/19234656.html
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Großkonzerne bestimmen, was wir essen

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NewsHub120 Kaiser’s-Filialen gab es noch bis vor Kurzem in Berlin. Nun verschwindet das rote Logo aus dem Stadtbild, wird ersetzt durch das von Edeka oder Rewe. Wieder hat Deutschland eine Supermarktkette weniger, steigt die Marktmacht der verbleibenden. Vier Großkonzerne teilen den Handel mit Lebensmitteln inzwischen hierzulande unter sich auf. Zusammen dominieren Aldi, Edeka, Rewe und die Schwarz-Gruppe mit den Lidl- und Kaufland-Läden 85 Prozent des Marktes. Dabei sagt Barbara Unmüßig von der Heinrich-Böll-Stiftung: „Das ist nur die Spitze des Eisbergs.“ Über die gesamte Wertschöpfungskette der Lebensmittel hinweg sei die Marktmacht der Großkonzerne zuletzt stark gestiegen: vom Hersteller der Landmaschinen über die Produzenten von Saatgut, die Lebensmittelindustrie bis hin zum Handel.
Der Grund: In all diesen Bereichen hat es zuletzt Fusionen gegeben. Und zwar nicht wenige. Allein in den letzten zwei Jahren fanden fünf der zwölf kapitalintensivsten Übernahmen börsennotierter Firmen im Argar- und Ernährungsbereich statt. So steht es im „Konzernatlas“, einem Report über die Marktmacht in der Agrar- und Lebensmittelindustrie, die Heinrich-Böll-Stiftung am Dienstag zusammen mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Organisationen wie Oxfam, BUND und Germanwatch präsentiert hat.
Demnach vereinen zum Beispiel vier Großkonzerne 70 Prozent des Handels mit Agrarrohstoffen wie Weizen, Mais und Soja auf sich. Experten sprechen meist von der ABCD-Gruppe, zu der die Konzerne ADM, Bunge, Cargill und Louis Dreyfus gehören.
Kritisch sehen die Studienautoren diese Entwicklung, weil die Konzerne ihre Marktmacht ausnutzen können: zum Beispiel in dem sie den Landwirten, denen sie Weizen oder Mais abkaufen, ihre Preise diktieren. Dazu kommt, dass die Konzerne längst nicht nur in der eigenen Branche wachsen: Statt mit den Rohstoffen zu handeln, verarbeiten sie verstärkt auch selbst weiter: etwa indem sie Orangensaft oder Schokolade produzieren, statt die Früchte oder Bohnen einfach zu verkaufen.
Noch größer als bei den Rohstoffhändlern ist die Marktmacht bei den Herstellern von Saatgut und Pestiziden. Unter ihnen sind zuletzt besonders große Fusionen und Übernahmen vereinbart worden: So schließen sich die US-Konzerne Dupont und Dow Chemical zusammen, Chem China übernimmt Syngenta und Bayer kauft Monsanto. Die drei neuen Konzerne, die auf diese Weise gerade entstehen, vereinen 60 Prozent des Marktes für Saatgut und Agrarchemikalien auf sich.
Die Studienautoren halten das für problematisch – auch, weil dadurch ihr Einfluss auf die Politik steigt. „Je größer ein international agierendes Unternehmen, desto weitreichender ist seine Lobbymacht und damit sein Einfluss auf die Gesetzgebung“, heißt es im Konzernatlas. Als Beispiel nennen die Autoren den deutschen Konzern Bayer. Nach der Übernahme von Monsanto werde Bayer „die globale Nummer eins bei Saatgut, Pestiziden und Agrogentechnik“ sein. Die Autoren befürchten, dass Bayer diese Stellung nutzen könnte, um über geschickte Lobbyarbeit Einfluss auf die Gesetzgebung auszuüben. Konkret fürchten sie, dass sich Bayer zum Beispiel eine EU-Vorgabe vorknöpfen könnte, laut der Pestizide erst dann zugelassen werden, wenn ihre Unbedenklichkeit nachgewiesen worden ist. Wenn also bestätigt ist, dass sie nicht krebserregend sind oder die Fortpflanzung beeinträchtigen. Der Konzern weist das zurück. „Es ist nicht das Ziel der geplanten Übernahme von Monsanto, durch Lobbying die Zulassungspraktiken zu verändern“, sagte ein Sprecher.
Das Problem ist stets dasselbe: je größer die Marktmacht, desto größer die Gefahr, dass die Konzerne sie ausnutzen. Das gilt auch für den Handel. „Die Supermarktketten bestimmen wesentlich, wer wie Lebensmittel produziert und welche Lebensmittel Konsumenten im Regal vorfinden“, sagt Marita Wiggerthale von der Nichtregierungsorganisation Oxfam. „Je höher der Marktanteil der Supermarktkette, desto größer ihre Macht, Lieferanten die Preise und die Konditionen zu diktieren.“ Gerade in Deutschland mit der sehr hohen Marktkonzentration bei den Supermarktketten sei das der Fall.
Der Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels wehrt sich gegen diese Kritik. „Wer die Marktstellung des Lebensmitteleinzelhandels kritisiert, vernachlässigt die zur Verfügung stehenden Vermarktungsalternativen“, sagte ein Verbandssprecher. Deutlich machte er das an der Milch. Den Supermarktketten wird oft vorgeworfen, den Molkereien die niedrigen Preise aufzudrücken. Dabei würde gerade einmal elf Prozent der in Deutschland produzierten Konsummilch über den Einzelhandel verkauft. Vor allem der Export habe eine „ immer größere Bedeutung“, sagte der Sprecher.

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© Source: http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/agrar-und-lebensmittelindustrie-grosskonzerne-bestimmen-was-wir-essen/19234768.html
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Matthias Brandt verlässt Münchner „Polizeiruf 110“

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NewsHubMatthias Brandt wird den „Polizeiruf 110“ des Bayerischen Rundfunks (BR) verlassen. Das bestätigte BR-Sprecherin Sylvie Stephan dem Tagesspiegel am Dienstag. Die Reaktion ist in intensiven Gesprächen mit Matthias Brandt, der nach langer und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit dem BR tatsächlich ans Aufhören denkt“. Über Art und Zeitpunkt des Ausstiegs sei der Sender mit dem Schauspieler derzeit im Gespräch. In jedem Fall seien von Frühjahr an noch mehrere „Polizeirufe“ mit Brandt geplant. Die Reihe habe dem Schauspieler Gelegenheit geboten, „mit den besten Regisseuren Deutschlands und fantastischen Kreativen zusammenzuarbeiten. „Bei den vielen nationalen und internationalen Angeboten, die Matthias Brandt erhält, ist es verständlich, wenn er nach all den Jahren auch andere Rollen annehmen möchte.“
Matthias Brandt spielte Hauptkommissar Hanns von Meuffels zum ersten Mal im August 2011, Regie im „Polizeiruf 110: Cassandras Warnung“ führte damals Dominik Graf. Zuletzt debütierte der Schauspieler als Schriftsteller, mit “Raumpatrouille” , autobiografischen Erzählungen aus seiner Kindheit

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© Source: http://www.tagesspiegel.de/medien/ende-einer-fahndung-matthias-brandt-verlaesst-muenchner-polizeiruf-110/19234874.html
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Grüne sehen Obergrenze als rote Linie für Koalition

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NewsHubDie Grünen haben zum Auftakt des Bundestagswahljahres Bedingungen an mögliche Koalitionspartner gestellt. Eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen sei eine “rote Linie” für Schwarz-Grün, sagte die Bundesvorsitzende Simone Peter. “Mit uns wird es keine Änderung von Artikel 16 des Grundgesetzes geben, was das Asylrecht anbelangt”, erklärte auch ihr Co-Vorsitzender Cem-Özdemir. Beide forderten von der Union eine Klärung des Streits um die Obergrenze.
Nach der Klausurtagung des Grünen-Bundesvorstands stellten Peter und Özdemir ein Eckpunktepapier für die Bundestagswahl vor. Dabei gingen sie auch auf das Thema innere Sicherheit ein , bei dem sich die Grünen bislang schwer getan hatten : Der Parteivorstand sprach sich nun für Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten und bei Großveranstaltungen sowie mehr Personal bei der Bundespolizei aus. Schwerpunkte im Bundestagswahlkampf sollen laut Peter und Özdemir die ökologische Modernisierung und der Zusammenhalt in der Gesellschaft sein.
Die Grünen befürworten in dem Eckpunktepapier zudem einen Grundsatz “Hier geboren, hier zuhause” im Staatsbürgerschaftsrecht: “Wer in Deutschland geboren wird, ist deutsch, ohne Wenn und Aber. Der Optionszwang entfällt für alle. ” Das darf ebenfalls als Ansage an die CDU verstanden werden, die auf ihrem Bundesparteitag die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft beschlossen hatte.
Auch mit der Linken als möglichem Koalitionspartner gingen Peter und Özdemir kritisch um. Man werde die Frage stellen: “Wie klar ist das Bekenntnis zu Europa? Wie klar ist das Bekenntnis zu einer Solidarität gegenüber Menschen, die nach Europa kommen? ” Es sei kontraproduktiv, verschiedene Gruppen am unteren sozialen Ende gegeneinander auszuspielen, sagte Peter – und zielte damit auf die Linken-Spitzenkandidatin und Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. “Die Linkspartei ist nicht entschieden, ob sie Flüchtlinge aufnehmen will oder ob sie Sprüche wie ,das Gastrecht nicht missbrauchen’ eher dazu nutzt, am rechten Rand zu graben. ” Die Botschaft: Die Grünen dürften sich genau anschauen, wie sich Wagenknecht in den kommenden Monaten verhält.

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© Source: http://www.tagesspiegel.de/politik/bundestagswahl-gruene-sehen-obergrenze-als-rote-linie-fuer-koalition/19234076.html
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So schauen die Fans die Handball-WM

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NewsHubHannover. Die am Mittwoch beginnende Handball-WM ist ein Novum: Erstmals soll eine sportliche Großveranstaltung in Deutschland nur von einem Sponsor im Internet gezeigt werden. Das wirft einige Fragen auf.
Der Handball-Weltverband IHF hat die Fernsehrechte an BeIN Sport verkauft, und das katarische Unternehmen lehnt eine Übertragung im deutschen Free-TV ab. BeIN Sport will nicht, dass deutsche Übertragungen via Satellit auch in anderen Ländern zu empfangen sind. Angebote von Pay-TV-Anbietern wie Sky lehnte der zu Al Jazeera gehörende Rechtehändler ohne Begründung ab.
Die Deutsche Kreditbank (DKB) ist kurzfristig eingesprungen, um ihr Sponsoring zu retten. Gibt es keine bewegten Bilder in Deutschland, wäre der Werbewert des DKB-Sponsorings nur minimal. Durch den Kauf der Rechte ist der Bank sogar ein PR-Coup gelungen. Von DHB-Vize Bob Hanning durfte sie sich als „Retter des Handball“ feiern lassen.
Noch prüfen die Medienanstalten, ob die Übertragung durch die DKB rechtlich zulässig ist. Dabei sei zu klären, ob es sich bei dem Livestream-Angebot der Bank um Rundfunk handele, sagte Anneke Plaß, die Sprecherin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg. Dann wäre eine Lizenz nötig. Bis wann die Klärung abgeschlossen ist, blieb am Dienstag offen.
Zu sehen sind alle WM-Partien – wenn es keine rechtlichen Einwände gibt – kostenfrei auf der Seite handball.dkb.de oder durch Aufruf des Bank-Kanals über die YouTube-App. Das funktioniert nach DKB-Angaben auf jedem internetfähigen Endgerät, also auf Computer, Laptops, Tablets, Smartphones oder auch per Smart-TV. Haushalte ohne Internetempfang sind von der WM ausgeschlossen.
In den allermeisten Haushalten dürfte es bei der Übertragung keine Schwierigkeiten geben, sagte Fiete Wulff, Sprecher der Bundesnetzagentur: „Das Breitband ist in Deutschland ziemlich gut ausgebaut.“ Wie leistungsfähig die Verbindung für das Streaming sein muss, um ohne Ruckeln beim Empfänger anzukommen, dafür gebe es keine feste Größe, sagte Wulff. Drei bis vier Megabit pro Sekunde müssten in der Regel bereits ausreichen. Die Spiele werden in HD-Auflösung ausgestrahlt, bei langsameren Internetverbindungen wird die Qualität nach unten angepasst.
Wer gerade Urlaub im Ausland macht, kann die Übertragung der Bank nicht empfangen. Durch so genanntes Geoblocking ist der Aufruf des Streams nur von Deutschland aus möglich. Das hat der Rechtehändler BeIN Sports verlangt.
Positiv ausgedrückt: Die Handball-WM ist Sport pur. Die Übertragungen beginnen erst mit dem Einlauf der Mannschaften und enden kurz nach dem Spiel. I nterviews mit dem Bundestrainer oder Spielern sind nicht geplant. „Ein Studio oder Team vor Ort wird es nicht geben“, teilte die Bank mit.
Deutsche Kommentatoren sind Markus Götz und Uwe Semrau, die sonst auch für Sport1 arbeiten. Sie kommentieren aber nur die Spiele der Bad Boys sowie maximal vier weiteren Partien (Eröffnungsspiel, Halbfinales, Endspiel). Bei den übrigen Begegnungen hören die Zuschauer den englischen Kommentar des so genannten Weltsignals.
Von dpa

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© Source: http://www.haz.de/Nachrichten/Medien/Uebersicht/So-schauen-die-Fans-die-Handball-WM
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Three ways Beijing could retaliate against Trump's get-tough trade policies

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NewsHubPresident-elect Donald Trump says he will push China hard on trade — and many are wondering how Beijing will push back.
A number of Beijing watchers say leaders there are already brainstorming ways to reply if Trump does in fact push forward with trade agreements that make life harder for Chinese companies that export into the United States.
“China will try to have a disproportionate response. If the U. S. action is ‘X,’ China’s reaction will be ‘2X,'” said James Keith, who leads the Asia practice of geopolitical consulting firm McLarty Associates and is the former deputy assistant Secretary of State for China.
Keith, who was also former director for China on the National Security Council, said the most practical response would be slapping a tariff on U. S. exports to China, which would likely hurt large multinational corporations that rely on trade with the world’s second largest economy.
“China will attempt to educate the new administration the cost of a trade war,” said Keith.
Experts at think tank Capital Economics agree that imposing a similar tax or tariff on companies that rely on trade or business with China is a plausible scenario.
“U. S. companies would find their products and operations in China subject to tighter regulation that hampered their capacity to do business there,” wrote Mark Williams, chief Asia economist at Capital Economics, in a research note to clients in mid-November.
A trade war would most likely have a negative effect on China’s economy, thereby pushing policymakers there to open the floodgates with easy money or other stimulus.
Williams forecasts that Beijing’s leadership team would try to offset any weakness in its economy that stemmed from a drop in export demand by loosening its monetary or fiscal policy.
“Stimulus is one thing China’s government does well,” wrote Williams.
Wells Fargo points out that this could help China accelerate its push to become a consumption-based economy.
“Instead of trying to duke it out on the trade front with the U. S., they [China] may try to become less dependent on growth and demand from its biggest trading partner, and try to invest in domestic growth,” said Sameer Samana, global quantitative strategist at Wells Fargo Investment Institute.
Wall Street is most fearful of a Chinese yuan that weakens significantly against the U. S. dollar.
The last two times the People’s Bank of China has allowed the yuan to fall significantly against the dollar, global stocks responded violently. Beginning in 2016, however Beijing has done the exact opposite — defending the currency in order to counter the rally in the U. S. dollar.
Last week, the offshore Chinese yuan that trades in Hong Kong posted a record two-day surge, easing concerns that another one-off devaluation may take place in 2017. Some traders say that Beijing is attempting to shield itself from the “currency manipulator” label that the president-elect often throws China’s way.
Despite last week’s move, however, currency strategists still see the yuan gradually depreciating against the dollar in 2017, by around 5-6 percent.
North Square Blue Oak, a China policy investment bank, told CNBC that the biggest uncertainty for the yuan is whether the incoming U. S. administration will follow through on its previous rhetoric, in particular its talk of implementing tariffs on Chinese imports, spending heavily on U. S. infrastructure, and slashing U. S. corporate taxes.
Duncan Wrigley, chief strategist at North Square Blue Oak, also sees Trump’s handling of Taiwan being a key focal point for investors.
“There is the black swan of escalating Sino-U. S. military confrontation” that stems from Trump’s “casual attitude toward the long-standing U. S. one-China policy,” he said.
Keith of McLarty Associates concurred: “If the U. S. shifts its position on Taiwan independence, then all parts of U. S./China relations will be affected. “

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© Source: http://www.cnbc.com/2017/01/10/three-ways-beijing-could-retaliate-against-trumps-trade-policies.html
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Clare Hollingworth: British war correspondent dies aged 105

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NewsHubClare Hollingworth, the veteran British war correspondent who broke the news that World War Two had started, has died in Hong Kong at the age of 105.
Hollingworth, who was born in Leicester in 1911, broke the story of Germany’s invasion of Poland in August 1939.
She went on to report from Vietnam, Algeria and the Middle East.
Hollingworth was a rookie reporter for the Daily Telegraph when she fell upon “the scoop of the century”.
It was she who spotted German forces amassed on the Polish border while travelling from Poland to Germany in 1939.
The Daily Telegraph headline read: “1,000 tanks massed on Polish border. Ten divisions reported ready for swift strike” – but it did not carry her byline, a common practice for newspapers at the time.
She scored another scoop when the Nazis launched their invasion three days later.
A later exclusive, about the British spy Kim Philby, was spiked by The Guardian in 1963.
Convinced Philby was part of the spy ring that included Guy Burgess and Donald Maclean, she wrote that he had defected to Russia only to have her story put on ice for three months.
Before becoming a reporter, Hollingworth helped rescue thousands of people from Hitler’s forces by arranging British visas.
Margo Stanyer, one of those she helped, remembered her on Tuesday as “a grand lady who was in the right place at the right time”.
The reporter narrowly escaped death herself in 1946 when a bomb blast destroyed the King David Hotel in Jerusalem.
Nearly 100 people died in the explosion, from which she was just 300 yards away.
By Juliana Liu, BBC Hong Kong correspondent
When I arrived in Hong Kong in 2012, there were two giants of journalism still with us: Anthony Lawrence and Clare Hollingworth. Both centenarians. Both legends. And both lived fully to the end.
Anthony, my BBC predecessor by 50 plus years, passed on in 2013 at the age of 101. Clare, though, seemed like she would live forever.
She had her own corner table at the Foreign Correspondents’ Club, where she had visited daily. And until just a few years ago, according to club lore, she had her passport and bag packed, ready to go for the next breaking news story.
She was an inspiration to all, but was especially inspiring to the growing cadre of women correspondents. In her long, distinguished career she paved the way for us. She proved that being female was no obstacle.
Clare was larger than life. But what I will always remember is her zest for life. At her 105th birthday party in October, we – her friends, family and colleagues – toasted her with champagne.
When offered her own glass, she relished it with as much enthusiasm as she lived her very full and trail-blazing life.
Hollingworth received the James Cameron Award for Journalism in 1994 and a lifetime achievement award at the What the Papers Say awards in 1999.
The journalist, who was married twice, lived her last four decades in Hong Kong after working from Beijing in the 1970s.
In later life she was a regular at the Foreign Correspondents’ Club (FCC) in Hong Kong, where she celebrated her 105th birthday last October.
Tara Joseph, president of the FCC, said Hollingworth had been “a tremendous inspiration” and a “treasured member”.
A statement on the Celebrate Clare Hollingworth Facebook page read : “We are sad to announce that after an illustrious career spanning a century of news… Clare Hollingworth died this evening. ”
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© Source: http://www.bbc.co.uk/news/entertainment-arts-38573643
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Top U. S. diplomat in Hong Kong describes Beijing's legal ruling as 'unfortunate'

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NewsHubThe former British colony, governed by China since 1997 under a “one country, two systems” formula that grants it a high degree of autonomy, was rocked last year by controversies that critics saw as signs of a squeeze by Beijing on its freedoms.
The year began with the disappearance of five Hong Kong booksellers, among them two British and Swedish passport holders, who were widely believed to have been abducted by Chinese security and held in custody on the mainland.
In November, China’s parliament intervened in a Hong Kong court case that ultimately disqualified two pro-independence lawmakers for failing to take an official oath, by passing a ruling on the city’s mini-constitution during the hearings.
“The unwarranted disappearance of the booksellers, as well as the unfortunate, preemptive interpretation of the Basic Law by the National People’s Congress with respect to official oath-taking, have contributed to a sense among many in Hong Kong that Beijing may be losing sight of the importance of respecting Hong Kong’s autonomy,” Tong said in some of his strongest public comments since taking over as U. S. consul general five months ago.
The remarks came a day after the Hong Kong Bar Association kicked off the legal year with a warning that political expedience “must not be given precedence over the rule of law,” referring to Beijing’s intervention.
Tong, added, however, that he remained “hopeful” Beijing would respect Hong Kong’s autonomy, urging Hong Kong residents to go ahead and tackle various issues of the day, and “spend less time worrying about what Beijing thinks”.
Ten days before Donald Trump is inaugurated, Tong said he did not expect any major shift in the U. S.-China relationship, despite the U. S. president-elect’s often critical Twitter remarks about China’s economic, military and foreign policies.
“Overall, I would tend to expect more consistency than inconsistency in our approaches to the region, and that includes Hong Kong,” Tong said of the incoming administration.
(Reporting by Venus Wu and James Pomfret; Editing by Clarence Fernandez)

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