Sigmar Gabriel ist seinem Ruf als wankelmütiger Politiker wieder einmal gerecht geworden: Er wird nun doch nicht SPD-Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl am 24. September, obwohl zuletzt eigentlich kaum jemand in der Partei daran gezweifelt hatte. Stattdessen lässt er Martin Schulz den Vortritt. Der langjährige EU-Parlamentspräsident soll auch neuer Parteivorsitzender werden.
Gabriel dagegen dürfte vom Wirtschafts- ins Außenministerium wechseln und dort Frank-Walter Steinmeier ablösen, der am 12. Februar (anstelle von Joachim Gauck) zum Bundespräsidenten gewählt wird. Ob der 61-jährige Schulz auch das Wirtschaftsministerium und das Vizekanzleramt übernimmt, war zunächst offen. Als mögliche Wirtschaftsministerin wurde auch Brigitte Zypries genannt.
Vor allem die schlechten Umfragewerte haben Gabriel zu dieser Entscheidung bewogen. Die SPD fiel zuletzt auf 20 Prozent zurück, während Angela Merkels Union von der Debatte über die innere Sicherheit profitierte und längst wieder deutlich über 35 Prozent liegt. „Alle Umfragen haben gezeigt, dass die Menschen keine große Koalition mehr wollen. Für die stehe aber ich in den Köpfen der Menschen. Daher ist Martin Schulz der geeignete Mann“, soll Gabriel am Dienstagnachmittag in einer nicht öffentlichen Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion gesagt haben – zur allgemeinen Überraschung.
Den Ausschlag hat nach Informationen der „Zeit“ letztlich eine Umfrage unter SPD-Anhängern gegeben, die von Gabriel selbst in Auftrag gegeben worden war. Das für ihn wenig erfreuliche Ergebnis: Schulz, dem noch der Nimbus des Neuen anhaftet, werden deutlich bessere Chancen gegen Merkel eingeräumt.
Dem „Stern“ sagte Gabriel in einem Exklusivinterview, das am Dienstag vorab veröffentlicht wurde: Um einen Wahlkampf erfolgreich führen zu können, gebe es zwei Grundvoraussetzungen. „Die Partei muss an den Kandidaten glauben und sich hinter ihm versammeln, und der Kandidat selbst muss es mit jeder Faser seines Herzens wollen. Beides trifft auf mich nicht in ausreichendem Maße zu.“ Und weiter: „Wenn ich jetzt anträte, würde ich scheitern und mit mir die SPD.“ Schulz habe die „eindeutig besseren Wahlchancen“.
Schon bei der Bundestagswahl 2013 hatte Gabriel einem anderen, nämlich Peer Steinbrück, den Vortritt gelassen (er blieb allerdings Parteichef). Dieses Mal könnten auch private Motive mitgespielt haben. Im Frühjahr wird der 57-Jährige, der die SPD seit über sieben Jahren führt, zum dritten Mal Vater. Zudem soll er gesundheitlich angeschlagen sein.
Am Abend gab es eine schriftliche Stellungnahme von Gabriel, vor Journalisten wollte er vorerst nichts sagen. Gabriel hat die «große Glaubwürdigkeit» des früheren EU-Parlamentspräsidenten gelobt. Die Kandidatur und die Übernahme des Parteivorsitzes «dokumentieren unseren Willen für einen echten Neubeginn in Deutschland und Europa», hieß es in einer am Dienstag verbreiteten schriftlichen Stellungnahme Gabriels.
Es gehe darum, «den Angriffen der neuen US-Regierung selbstbewusst entgegen» zu treten. Gebraucht werde ein «glaubwürdiger Neuanfang zur Großen Koalition», sagte Gabriel weiter. Den repräsentiere Schulz in der deutschen Öffentlichkeit «mehr als jeder andere von uns». Der Vizekanzler verwies auf Schulz’ «einzigartige Arbeit» an der Spitze des Europäischen Parlaments, sein Engagement gegen Rechtspopulismus und sein Eintreten für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt in Europa».
Die SPD trete «für keine Koalition und für keine taktischen Überlegungen an, sondern für ‘150 Prozent’ Sozialdemokratie», so Gabriel. Dafür brauche die Partei «auch eine Person, die diesen Wahlkampf glaubwürdig repräsentiert und mit dem wir die nächste Bundesregierung anführen» wollen.
Ursprünglich wollte Gabriel die Entscheidung erst nach der Klausur des SPD-Vorstands am kommenden Sonntag bekannt geben. Wochenlang pochte er intern auf die Einhaltung dieses Zeitplans. Nun hat er ihn selber verworfen – wie die Zeitungsinterviews zeigen.
Der 61-jährige Schulz war seit 1994 im Europaparlament und zuletzt Präsident. Er schied Ende vergangenen Jahres aus diesem Amt aus. In der Bundespolitik ist er ein Neuling. Die Bundestagswahl findet am 24. September statt. In Umfragen liegt die SPD weit hinter Merkels deutschen Christdemokraten. Derzeit liegen die Genossen bei 21 Prozent und damit weit hinter der CDU/CSU, die auf bis zu 38 Prozent kommt.
Die SPD-Spitze wollte eigentlich am Dienstag klären, ob Gabriel antreten will. Dass der 57 Jahre alte Vizekanzler und Wirtschaftsminister Gabriel antritt, war bisher die überwiegende Erwartung in der SPD. Es gab aber Stimmen, die einen Verzicht Gabriels für möglich hielten. Aus SPD-Kreisen hieß es, bei dem Treffen (17 Uhr) solle auch über die Besetzung und den Zeitplan der Steinmeier-Nachfolge im Außenministerium geredet werden.
>> Zum Artikel auf «meedia.de»
>> Zum Artikel auf «Zeit-Online»
((pri/Ag.))

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Peking. Noch vor einer Woche gab sich die chinesische Führung stark und selbstbewusst. Die USA hätten eine „heftige“ Reaktion zu erwarten, sollte Donald Trump seine Drohung umsetzen und Taiwan als eigenen Staat anerkennen, warnte ein Regierungssprecher. Auch gegen die Teilnahme einer Delegation aus Taiwan zur Amtseinführung Trumps in Washington hatte die Führung in Peking heftig protestiert. Aus Chinas Sicht ist die vorgelagerte Insel eine abtrünnige Provinz und kein souveräner Staat – was Taiwan seit dem Ende des Bürgerkriegs von 1949 de facto aber ist. Die USA folgten bisher Pekings Ein-China-Politik. Trump ist der erste US-Präsident seit fast 40 Jahren, der an diesem Zustand zu rütteln wagt und sich kurz nach seiner Wahl von der taiwanischen Präsidentin telefonisch gratulieren ließ.
Trump zeigt sich unbeeindruckt von allen chinesischen Drohungen. Er ließ die elfköpfige Delegation aus Taiwan an seiner Feier teilnehmen. Eine Provokation.
Doch anstatt den Streit verbal noch stärker eskalieren zu lassen, ist die chinesische Führung überraschend um versöhnliche Töne bemüht. Geradezu flehentlich bat Chinas amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Wochenende den neuen US-Präsidenten darum, die mühsam aufgebauten Beziehungen nicht einfach über Bord zu werfen. „Zusammenarbeit ist die beste Option für das US-chinesische Verhältnis“, heißt es darin.
So überraschend diese Kehrtwende scheinen mag, verstärkt sie den Eindruck, dass Chinas Führung auf Trumps Angriffe keine Antwort mehr weiß. Trump hatte schon im Wahlkampf die Volksrepublik heftig kritisiert. Er warf den Chinesen Währungsmanipulation vor, um sich auf dem Weltmarkt mit Billigexporten einen Handelsvorteil zu erschleichen. Als einer seiner ersten Amtshandlungen kündigte er an, einen 45-prozentigen Strafzoll auf sämtliche chinesische Einfuhren erheben zu wollen.
Längst dämmert es der Führung in Peking, dass es sich bei Trumps Attacken keineswegs nur um Wahlkampfgeplärre handelt. Er will sich ernsthaft mit China anlegen. Er greift das Land nicht nur in Handelsfragen an. Er macht Peking auch verantwortlich für Nordkoreas nukleare Aufrüstung und weltweite Hacking-Angriffe – während er Russland in Schutz nimmt. Im Streit ums Südchinesische Meer schließt Trump sogar einen militärischen Konflikt nicht mehr aus.
Rein ökonomisch gesehen könnte China die Anfeindungen locker sehen. Denn so leicht lässt sich das komplexe US-chinesische Geflecht nicht auflösen. Zwar erwirtschaften die Chinesen auch weiterhin einen hohen Überschuss im Handel mit den USA. Doch der ist inzwischen deutlich gesunken. Vielmehr strömen angesichts sinkender Wachstumsraten im eigenen Land immer mehr chinesische Investoren ins Ausland. Die USA sind als eine der wenigen großen Volkswirtschaften, die kräftig wächst, besonders attraktiv. 2016 haben chinesische Unternehmen mehr als 53,9 Milliarden US-Dollar in den USA investiert, so viel wie in keinem anderen Land.
Doch Trump geht es gar nicht um ökonomische Wahrheiten. „China ist unser Feind. Es will uns zerstören“, twitterte Trump schon im Juli 2011. Und es könnte bald noch schlimmer kommen. Denn je mehr sich abzeichnen sollte, dass er seine innenpolitischen Versprechungen nicht erfüllen kann, desto mehr könnte er auf außenpolitische Feindbilder setzen. Trump wäre nicht der erste Staatschef, der mit einem Feindbild im Ausland große Teile der Bevölkerung hinter sich zu scharen weiß. Umgekehrt wird sich auch Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping nicht ewig zurückhalten. Schon mehren sich in Chinas sozialen Netzwerken die Stimmen, Xi müsse eine härtere Gangart gegen Trump einschlagen.
Allerdings: Mit Trumps angekündigtem Rückzug der USA aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP mit 16 Pazifik-Anrainerstaaten scheint er der chinesischen Führung auf den ersten Blick einen Gefallen zu tun. Immerhin hatte sein Vorgänger TPP explizit als Gegengewicht zur immer mächtigeren Volksrepublik konzipiert. Australien hat nun vorgeschlagen, dass China die Lücke füllen könnte.
Doch schon gibt es in Peking warnende Stimmen vor allzu viel Vorfreude. Denn Japan, ein weiterer Gegenspieler von China, hat angekündigt, TPP ohne die USA aufzugeben. Zudem könnte Trump noch einige Joker in der Tasche haben, die China in der Pazifik-Region doch noch isolieren.
Experten empfehlen, dass sich Chinas Staatspräsident Xi Jinping so schnell wie möglich mit Trump persönlich trifft. Einem Egomanen wie Trump die Hand zu reichen, könnte sehr viel bewirken. Bisher ist allerdings nichts dergleichen geplant. Die nächste Gelegenheit könnte sich erst beim G20-Gipfel im Juli in Hamburg ergeben.

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Lange hat er gezögert, doch jetzt ist die Entscheidung gefallen — und die Überraschung groß: Sigmar Gabriel wird nicht Kanzlerkandidat der SPD. Ein Verzicht mit Vorgeschichte.
Jetzt ist es raus. Sigmar Gabriel wird: nicht Kanzlerkandidat der SPD. Dabei lief seit Monaten alles auf den Parteichef zu. Seine nominellen Mitbewerber, Ex-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, betonten immer wieder, dass der Vorsitzende selbstverständlich das erste Zugriffsrecht auf die Spitzenkandidatur hätte. Auch wenn sich andere den Job durchaus zugetraut hätten — streitig machte Gabriel die Kandidatur niemand.
Doch er verzichtet. «Wenn ich jetzt antrete, würde ich scheitern und mit mir die SPD», sagte Gabriel dem «Stern». Am 24. September wählen die Deutschen einen neuen Bundestag — zu wenig Zeit, um die über Jahre gewachsenen Vorbehalte in der Wählerschaft abzubauen, mit denen sich Gabriel herumzuschlagen hat. Die Umfragewerte der SPD sind schlecht. Und auch Gabriels Zustimmungswerte sind — vorsichtig formuliert — ausbaufähig.
Dennoch war damit gerechnet worden, dass Gabriel die Aufgabe übernimmt. In den vergangenen Monaten schien er konsequent auf die Kandidatur zuzuarbeiten — und dafür ging er auch einige Risiken ein. Seine Ministerentscheidung zu Kaiser’s Tengelmann hätte ihn im Sommer den Job als Wirtschaftsminister kosten können. Auch setzte er gegen erhebliche Widerstände in der eigenen Partei die Zustimmung der SPD zum Freihandelsabkommen CETA durch.
Hinzu kam das Quäntchen Glück, das es ihm ermöglichte, den Sozialdemokraten Frank-Walter Steinmeier trotz ungünstiger Mehrheitsverhältnisse zum gemeinsamen Kandidaten der Großen Koalition für das Amt des Bundespräsidenten zu nominieren. In all diesen Fällen hielt Gabriel trotz Gegenwind Kurs — und setzte damit seinem Image etwas entgegen, er sei zu sprunghaft für den Chefsessel ins Kanzleramt.
Die SPD ist hingegen eine der großen Konstanten im Leben Gabriels. In diesem Jahr feiert er sein 40-jähriges Parteijubiläum. 1977 trat er ein. Er kam nicht von den Jusos, sondern von den Falken, wo das Organisieren von Zeltlagern eine größere Rolle spielte, als das Formulieren von einwandfreien Positionspapieren.
Nicht nur in der Partei boxte Gabriel sich nach oben. Nach einer schwierigen Kindheit erwarb er als erster in seiner Familie das Abitur, studierte später in Göttingen Deutsch, Politik und Soziologie. 1990 zog er für die SPD in den niedersächsischen Landtag ein. 1998 übernahm er dort den Fraktionsvorsitz, ein Jahr später gar das Amt des Ministerpräsidenten. Doch bereits 2003 wurde er wieder abgewählt — beim bislang einzigen Wahlkampf, den Gabriel als Spitzenkandidat anführte.
Zwei Jahre später zog er in den Bundestag ein und wurde im ersten Kabinett Merkel Bundesumweltminister. Die Zwischenzeit hatte er als «Popbeauftragter» der SPD verbracht — ein Amt, das seitdem vakant zu sein scheint.
Gabriel nutzte als Mitglied der Bundesregierung seinen unbestrittenen Riecher für die Öffentlichkeit. Er inszenierte sich etwa, indem er die Patenschaft für das Berliner Eisbärenbaby Knut übernahm. Als Kanzlerin Merkel sich als Klimaretterin im roten Parka vor schmelzenden Gletschern auf Grönland fotografieren ließ, stand Umweltminister Gabriel selbstverständlich direkt hinter ihr.
Der nächste Schritt ließ nicht lange auf sich warten. Als die SPD bei der Bundestagswahl 2009 mit Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier brutal abstürzte und Parteichef Franz Müntefering abtreten musste, griff Gabriel nach dem Vorsitz. Seitdem führt er Deutschlands älteste Partei. Seit Willy Brandt hat keiner seiner Vorgänger mehr so lange auf dem Schleudersitz des SPD-Chefs durchgehalten.
In seinen ersten Jahren im Amt riss Gabriel die Partei mit, doch nachdem die Sozialdemokratie auch bei der Bundestagswahl 2013 enttäuschend abschnitt, wurde das Grummeln unter den Genossen immer lauter — auch wenn sie Gabriel murrend erneut in eine Große Koalition mit der Union folgten.
In den vergangenen vier Jahren ist diese Unzufriedenheit nur größer geworden. Zwar konnte die SPD vieles von ihren Zielen in der Koalition umsetzen, doch die Umfragewerte der Partei kleben wie festgebacken nahe der 20 Prozent. Die Erfolge der Sozialdemokraten würden nicht wahrgenommen, beklagen sie in der Partei — oder sie würden der Kanzlerin und nicht ihrem Stellvertreter und Wirtschaftsminister zugerechnet.
Hinzu kommt, dass Gabriel es sich durch seinen Führungsstil mit so manchem Genossen verscherzt hat. Viele haben ihm nicht vergessen, wie er etwa Justizminister Heiko Maas beim Thema Vorratsdatenspeicherung öffentlich vorführte. Auch in der SPD-Bundestagsfraktion kommt sein Umgang nicht uneingeschränkt gut an. Gabriel vermittle häufig den Eindruck, die Regierung spiele Champions League, die Abgeordneten jedoch nur Kreisklasse, berichten Parlamentarier. Viele vermissen Wertschätzung — und Orientierung.
In der Partei ist Gabriel dieser Wesenszug bereits einmal auf die Füße gefallen. Nachdem die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann den SPD-Chef auf dem Parteitag im Herbst 2015 deutlich kritisiert hatte, ergriff Gabriel das Wort — und faltete die junge Frau vor den Delegierten verbal zusammen.
Bei seiner Wiederwahl für den Parteivorsitz bekam er dann die Quittung: Gabriel wurde mit nur gut 75 Prozent im Amt bestätigt — ein unmissverständlicher Schuss vor den Bug. Gabriel haderte danach mit sich, ob er die Wahl überhaupt annehmen sollte. Am Ende entschloss er sich zum Weitermachen.
Gabriel ist niemand, der sich Opportunitätsgründen verstellt. Neonazis vor einer Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau nannte er unumwunden «Pack», das «eingesperrt werden muss». Als Rechtsextreme ihn bei einem anderen Termin durch Verweise auf seine Familiengeschichte provozieren wollten, überlegte Gabriel nicht lange und streckte den Pöblern seinen Mittelfinger entgegen. Es waren unbestrittene authentische Momente eines Spitzenpolitikers. Doch waren sie auch eines möglichen Bundeskanzlers angemessen?
«Das, was ich bringen konnte, hat nicht gereicht», begründete Gabriel nun seinen Verzicht. «Schulz steht für einen Neuanfang. Und darum geht es bei der Bundestagswahl. «
Die SPD hat Angst vor einem erneuten Wahldebakel im Herbst. Im Wahlkampf will die Partei ihre Wähler vor allem durch persönliche Ansprache an die Wahlurnen bekommen. Freiwillige sollen in bestimmten Bezirken an möglichst viele Türen klopfen, um die Menschen von der Sozialdemokratie zu überzeugen. Das geht aus einer Präsentation hervor, die tagesschau.de vorliegt.
Dafür braucht es natürlich ausreichend Türklopfer. Theoretisch kommen auf ein SPD-Mitglied 140 Wählerinnen und Wähler. Das heißt: Diese Taktik kann nur aufgehen, wenn ausreichend Sozialdemokraten im Herbst ihre Freizeit für die Partei einsetzen. Mit einem Spitzenkandidaten, der die Basis nicht begeistert, ist das schwierig. Das weiß auch Politiprofi Gabriel.

© Source: http://www.tagesschau.de/inland/gabriel-portraet-101.html
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Melbourne (dpa) — Den warmen Applaus der 15 000 Tennis-Fans hatte sich Mischa Zverev an einem frischen Sommerabend in Melbourne trotz des klaren Australian-Open-Aus gegen Roger Federer redlich verdient.
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Das klare 1:6, 5:7, 2:6 gegen den Schweizer Tennis-Maestro war für den Hamburger in seinem ersten Grand-Slam-Viertelfinale keine Schande am Ende eines grandiosen Turniers — der beste Grand-Slam-Auftritt soll ein Mutmacher für die weitere Saison sein.
«Wenn man daran glaubt, ist vieles möglich», sagte der lange von Verletzungen zurückgeworfene 29-Jährige. «Es gibt eine Menge positive Dinge, die ich mitnehmen kann. Das waren zehn großartige Tage in Melbourne. » Ein bisschen Enttäuschung war aus dem Gesicht von Zverev noch abzulesen, als er nach der nur gut anderthalbstündigen Partie die Rod-Laver-Arena mit seinem Tennis-Gepäck verließ und in den Katakomben verschwand. Zur anstehenden Davis-Cup-Partie gegen Belgien in Frankfurt reist er aber mit der Gewissheit, als voraussichtliche Nummer 34 der Weltrangliste so gut platziert zu sein wie nie zuvor.
«Mischa kann auf jeden Fall stolz auf seine Leistung sein. Nicht nur im Turnier, sondern auch in diesem Spiel», sagte Boris Becker als Experte für den TV-Sender Eurosport. Davis-Cup-Teamchef Michael Kohlmann erinnerte bei der Nominierung für die Partie vom 3. bis 5. Februar an den Achtelfinal-Coup gegen Andy Murray: «Eine Nummer eins bei einem Grand-Slam-Turnier zu schlagen, ist eine außergewöhnliche Leistung. Dass dann das nächste Match noch schwieriger ist, ist auch klar», sagte Kohlmann. Bezwinger Federer freute sich, dass Zverev nach Verletzungen zurückgekommen ist: «Er hat ein unglaubliches Turnier gespielt. Er hat einen großartigen Job gemacht. »
Nicht nur Becker fühlte sich als Beobachter des Matches beim Stand von 0:5 nach nur zwölf Minuten an die 0:6, 0:6-Pleite 2013 im westfälischen Halle erinnert. Immerhin zeigte Zverev Moral und war im zweiten Satz beim Stand von 5:4 nur zwei Punkte vom Satzausgleich entfernt. Insgesamt war der 35-jährige Federer nach seiner gerade erst beendeten halbjährigen Verletzungspause aber klar besser.
Zverev half auch nicht das Daumendrücken seines jüngeren Bruders Alexander. Der 19-Jährige, der ebenfalls zum Davis-Cup-Team kommt, hatte den mit 17 Grand-Slam-Titeln erfolgreichsten Spieler der Tennis-Geschichte vor einigen Wochen beim Hopman Cup in Perth hauchdünn bezwungen. Davon war Linkshänder Mischa trotz seiner vielen Angriffe ans Netz weit entfernt. «Er hat mich nicht wirklich spielen lassen. Teilweise gab es Momente und Schläge, wo ich gedacht habe, das kann nur er machen. Leider war ich derjenige auf der anderen Seite des Netzes und musste das miterleben», schilderte Zverev seine Sicht. Becker sah es so: «Er konnte sich anfangs nicht ganz davon befreien, dass er gegen sein Idol gespielt hat. »
Federer hakte das Match recht zügig ab, weil ihn am Donnerstag gegen seinen Landsmann Stan Wawrinka — mit dem er Olympia-Gold im Doppel und den Davis Cup gewann — ein besonderes Halbfinale erwartet. Wawrinka schlug den Franzosen Jo-Wilfried Tsonga 7:6 (7:2), 6:4, 6:3. Er war 2014 Australian-Open-Sieger, Federer schon viermal. Außerdem spielt im Halbfinale entweder der Belgier David Goffin oder der Bulgare Grigor Dimitrow gegen den Sieger der Partie zwischen dem spanischen Tennis-Granden Rafael Nadal und Kanadas Wimbledon-Finalist Milos Raonic an diesem Mittwoch (09.00 Uhr MEZ).
Bei den Damen erreichte Venus Williams mit 6:4, 7:6 (7:3) gegen die Russin Anastassija Pawljutschenkowa 14 Jahre nach ihrem ersten Halbfinale in Melbourne die Vorschlussrunde. Die 36-Jährige ist die älteste Semifinalistin bei einem Grand-Slam-Turnier seit Martina Navratilova 1994 in Wimbledon. Am Donnerstag geht es einem US-Duell gegen Coco Vandeweghe. Die Nummer 35 der Welt schlug nach Titelverteidigerin Angelique Kerber auch French-Open-Siegerin Garbiñe Muguruza aus Spanien beim 6:4, 6:0 klar.

© Source: http://www.t-online.de/sport/tennis/id_80163234/mischa-zverev-aus-gegen-federer-im-viertelfinale-der-australian-open.html
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