Grünen-Chefin Simone Peter hat sich kritisch über die Art und Weise des Einsatzes der Kölner Polizei bei den Silvesterfeierlichkeiten geäußert. „Das Großaufgebot der Polizei in Köln und anderen Städten hat Gewalt und Übergriffe in der vergangenen Silvesternacht deutlich begrenzt“, sagte sie der „Rheinischen Post“. Allerdings stelle sich die Frage nach der Verhältnis- und Rechtmäßigkeit, „wenn insgesamt knapp 1000 Personen alleine aufgrund ihres Aussehens überprüft und teilweise festgesetzt wurden“, sagte Peter.
Peter schloss sich zudem der Kritik an der Verwendung des Begriffs „Nafris“ für Nordafrikaner an, wie ihn die Kölner Polizei auf Twitter am Silvesterabend benutzt hatte. „Völlig inakzeptabel ist der Gebrauch von herabwürdigenden Gruppenbezeichnungen wie „Nafris“ für Nordafrikaner durch staatliche Organe wie die Polizei“, sagte Peter.
Zuvor hatte dies etwa auch der frühere Piratenpolitiker Christopher Lauer kritisiert. „Ich halte diesen Begriff für in hohem Maße entmenschlichend“, sagte er der dpa. Lauer, der Piraten-Vorsitzender in Berlin war und zur SPD übertrat, sieht die Verwendung des Begriffs als äußerst problematisch: „Wenn die nun in der Silvesternacht hunderte Menschen so bezeichnen, ist das eine pauschale Verurteilung einer ganzen Bevölkerungsgruppe nur nach dem Aussehen.“
Die Kölner Polizei hatte am Samstagabend getwittert: „Am HBF werden derzeit mehrere Hundert Nafris überprüft.“ Polizeipräsident Jürgen Mathies sagte dazu am Sonntag bei einer Pressekonferenz, nach seiner Einschätzung hätte der Begriff „Nafri“ besser nicht nach außen verwendet werden sollen. Eine Häufung an Straftaten von Personen aus dem nordafrikanischen Raum lasse sich aber nicht bestreiten, und dafür müsse dann polizeiintern auch ein Begriff gefunden werden. Mathies betonte, dass die allermeisten in Deutschland lebenden Nordafrikaner natürlich keine Straftäter seien.
Mathies bekräftigte am Montag noch einmal sein Bedauern. „Den Begriff finde ich sehr unglücklich verwendet hier in der Situation“, sagte Mathies im WDR. „Das bedauere ich außerordentlich.“ Die Bezeichnung werde als „Arbeitsbegriff“ innerhalb der Polizei verwendet.
Mathies verteidigte zugleich noch einmal das Vorgehen der Polizei, die Gruppen zu überprüfen. Die Bundespolizei habe zuvor schon aus den Zügen gemeldet, dass „hochaggressive“ Gruppen nach Köln unterwegs seien. Die Polizei habe dann das Gruppenverhalten und auch das Verhalten einzelner Personen beobachtet und davon ausgehend kontrolliert.
„Es ist nun mal so, dass gerade auch aus den Erfahrungen der vergangenen Silvesternacht, aus Erfahrungen, die wir durch Razzien insgesamt auch gewonnen haben, hier ein klarer Eindruck entstanden ist, welche Personen zu überprüfen sind“, sagte Mathies. „Es waren keine grauhaarigen älteren Männer oder blondhaarigen jungen Frauen.“ In einer solchen Situation, in der Tausende Menschen gleichzeitig am Hauptbahnhof einträfen, müsse die Polizei zwingend sofort Entscheidungen treffen.
In der Silvesternacht vor einem Jahr hatte es in Köln und anderen Städten massenhaft sexuelle Übergriffe auf Frauen gegeben. Die Verdächtigen und Verurteilten waren überwiegend Nordafrikaner.
Der CSU-Innenexperte Stephan Mayer wies die Kritik an der Kölner Polizei zurück und nahm die Beamten gegen Rassismusvorwürfe in Schutz. Das Vorgehen gegen Menschen nordafrikanischer Herkunft habe « nichts mit Diskriminierung zu tun », sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag am Montag im ZDF-« Morgenmagazin ». Die Beamten hätten « konsequent und entschieden » Straftaten und sexuelle Übergriffe wie vor einem Jahr verhindert.
Mayer sagte, er sei voll Respekt für den Polizeieinsatz in Köln und mit der Polizeiarbeit « sehr zufrieden ».
Durch Ausweiskontrollen, Platzverweise und Festnahmen habe die Kölner Polizei eine Wiederholung der Ereignisse in der Silvesternacht vor einem Jahr schon « im Vorfeld verhindert », sagte Mayer. Für « pauschale Kritik » an einem angeblich diskriminierenden Vorgehen der Polizei habe er daher « kein Verständnis », sagte der CSU-Politiker.
Die Kölner Polizei war zum Jahreswechsel zunächst mit 1500 Beamten im Einsatz, forderte noch einmal Verstärkung an, so dass sich die Zahl der Polizisten schließlich auf 1700 belief. Die Beamten überprüften die Identität von 650 Personen. Dabei habe es sich fast ausschließlich um Nordafrikaner gehandelt, sagte Mathies.
Die Polizei sprach 190 Platzverweise aus und nahm 92 Personen in Gewahrsam. 27 Personen wurden vorläufig festgenommen. Es wurden zehn Sexualdelikte angezeigt, Vergewaltigungen waren nicht darunter.
Polizeipräsident Mathies verwahrte sich gegen den Vorwurf des „racial profiling“, womit ein gezieltes polizeiliches Vorgehen nach ethnischen Gesichtspunkten bezeichnet wird. Es sei um das Verhalten dieser Männer gegangen, betonte er. „Der ganz überwiegende Teil war so, dass mit drohenden Straftaten zu rechnen war“, sagte der Polizeipräsident. Dies habe die Polizei verhindert. Im übrigen seien genauso auch Deutsche überprüft worden.
Auch die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) bezeichnete den großen Polizeieinsatz als „erforderlich“. Wolfgang Wurm von der Bundespolizei berichtete, dass mindestens 1000 „fahndungsrelevante Personen“ nach Köln gereist seien. Viele von ihnen hätten offenbar im Hauptbahnhof bleiben wollen, was die Polizei aber nicht zugelassen habe. ( dpa )

© Source: http://www.tagesspiegel.de/politik/silvestereinsatz-in-koeln-nafris-ueberprueft-koelner-polizei-fuer-einsatz-und-wortwahl-in-der-kritik/19197612.html
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Noch immer ist der Täter, der an Silvester 39 Menschen im Istanbuler Nachtclub Reina tötete, auf der Flucht. Ermittler vermuten Zeitungsberichten zufolge den sogenannten « Islamischen Staat » (IS) hinter dem Angriff. Der hat sich jetzt auch dazu bekannt. Ein « Soldat des Kalifats » sei für die Tat verantwortlich, heißt es in einer am Montag im Internet verbreiteten Erklärung des IS.
Nach Ansicht der Polizei stamme der Täter aus den ehemaligen Sowjetrepubliken Usbekistan oder Kirgistan, schreiben die Zeitungen Hürriyet und Karar. Die Ermittler schließen demzufolge nicht aus, dass der Mann Kontakt hatte mit der mutmaßlichen IS-Zelle, die im vergangenen Juni den dreifachen Selbstmordanschlag auf den Istanbuler Atatürk-Flughafen mit 45 Toten verübt haben soll.
Hürriyet zufolge hatten Polizei und Geheimdienste in der Türkei vor Silvester Informationen über möglicherweise zum Jahreswechsel bevorstehende Anschläge in verschiedenen Städten erhalten. Im Dezember habe es in diesem Zusammenhang Razzien und Festnahmen gegeben. Am 30. Dezember sei dann eine Geheimdienstwarnung aus den USA über die Gefahr von IS-Anschlägen in Istanbul oder Ankara am kommenden Tag eingegangen.
Die türkische Armee ist seit vier Monaten im Norden Syriens an einer Offensive gegen die IS-Miliz und kurdische Kämpfer beteiligt. Istanbul, Ankara und andere türkische Städte waren im vergangenen Jahr das Ziel von Anschlägen, die dem IS oder bewaffneten kurdischen Gruppen zugeschrieben wurden. Dabei wurden Hunderte Menschen getötet.
In den vergangenen zwei Jahren ist die Türkei immer wieder von schweren Anschlägen erschüttert worden. Verantwortlich für die Attentate waren meist die Terrorgruppe « Islamischer Staat » (IS) oder die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und ihre radikale Splittergruppe Freiheitsfalken Kurdistans (TAK).
1. Januar 2017: Während eines Anschlags auf den Istanbuler Nachtclub Reina werden mindestens 39 Menschen getötet, darunter 16 Ausländer.
19. Dezember 2016: Der russische Botschafter Andrej Karlow wird in Ankara von einem türkischen Polizisten niedergeschossen. Die Regierung verdächtigt die Gülen-Bewegung, hinter dem Attentat zu stecken.
17. Dezember 2016: In der zentraltürkischen Stadt Kayseri sterben durch einen Selbstmordanschlag mindestens 13 Soldaten. Der Attentäter hatte eine Autobombe neben einem Bus mit Militärangehörigen gezündet. Auch hierzu bekennt sich die TAK.
10. Dezember 2016: Nach einem Fußballspiel im zentralen Istanbuler Stadtteil Beşiktaş töten zwei Selbstmordattentäter der TAK 45 Menschen, die meisten von ihnen Polizisten.
4. November 2016: Vor dem Polizeihauptquartier in Diyarbakır werden neun Menschen getötet. Die Regierung macht die PKK verantwortlich, doch es bekennt sich der IS. Auch die TAK reklamiert die Tat für sich. Zu der Explosion war es kurz nach den Festnahmen von zwölf Abgeordneten der prokurdischen HDP gekommen.
9. Oktober 2016: In der südosttürkischen Provinz Hakkâri bringt ein Attentäter einen mit Sprengstoff beladenen Kleinlaster vor einem Kontrollposten der Gendarmerie zur Explosion. Bei dem Selbstmordanschlag der PKK sterben 16 Menschen.
12. September 2016: Eine Autobombe explodiert vor der Zentrale der Regierungspartei AKP in Van. 48 Menschen werden verletzt. Die Regierung macht die PKK verantwortlich.
26. August 2016: Ein PKK-Attentäter sprengt sich vor dem Polizeipräsidium in Cizre im kurdischen Südosten der Türkei in die Luft und reißt elf Polizisten in der Tod.
20. Juli 2016: Ein IS-Attentäter tötet auf einer kurdischen Hochzeitsgesellschaft in Gaziantep im Südosten der Türkei 57 Menschen, darunter 34 Kinder.
18. Juli 2016: Durch eine Anschlagserie der PKK auf Sicherheitskräfte im Südosten des Landes werden 14 Menschen getötet und 300 weitere verletzt.
28. Juni 2016: Durch einen dreifachen Selbstmordanschlag auf den Istanbuler Atatürk-Flughafen werden 47 Menschen getötet und mehr als 200 Menschen verletzt. Die Regierung macht den IS verantwortlich.
8. Juni 2016: Die Explosion einer Autobombe tötet sechs Menschen vor einem Polizeirevier in Midyat im Südosten der Türkei. Zu der Tat bekennt sich die PKK.
7. Juni 2016: Durch einen Bombenanschlag werden im historischen Zentrum Istanbuls elf Menschen getötet, darunter sieben Polizisten. Zu dem Anschlag bekennt sich die TAK.
19. März 2016: Auf der beliebten İstiklâl -Einkaufsstraße im Zentrum von Istanbul reißt ein Selbstmordattentäter vier ausländische Touristen – drei Israelis und einen Iraner – mit in den Tod. Die Behörden vermuten den IS hinter der Tat.
13. März 2016: Mindestens 34 Menschen werden bei der Explosion einer Autobombe im Zentrum von Ankara getötet, Dutzende verletzt. Auch dazu bekennt sich die TAK.
17. Februar 2016: Bei einem Anschlag mit einer Autobombe auf einen Militärkonvoi in der Hauptstadt Ankara werden 28 Menschen getötet. Die TAK bekennt sich zu dem Anschlag.
12. Januar 2016: Bei einem Selbstmordanschlag auf eine Touristengruppe im Zentrum Istanbuls werden zwölf Deutsche getötet. Die Regierung gibt dem IS die Schuld für den Anschlag vor der Blauen Moschee.
10. Oktober 2015: Während einer prokurdischen Friedenskundgebung vor dem Hauptbahnhof in Ankara reißen zwei Selbstmordattentäter des IS 103 Menschen in den Tod. Mehr als 500 Menschen werden verletzt.
20. Juli 2015: 34 Menschen werden bei einem Anschlag auf junge kurdische Aktivisten in Suruç an der Grenze zu Syrien getötet. Die Regierung macht die Terrorgruppe « Islamischer Staat » für die Tat verantwortlich.
Der Attentäter aus dem Nachtclub hatte laut türkischen Behörden am Neujahrstag zunächst einen Polizisten und einen Zivilisten erschossen, dann tötete er wahllos Partygäste im Club Reina. Die meisten Toten stammten aus dem Nahen Osten.
In dem auf der europäischen Seite von Istanbul gelegenen Club mit mehreren Restaurants und Tanzflächen hielten sich zur Silvesterfeier schätzungsweise 800 Menschen auf. Die türkischen Sicherheitsbehörden fahnden mit einem Großaufgebot nach dem Täter.

© Source: http://www.zeit.de/gesellschaft/2017-01/terror-istanbul-tuerkei-is-anschlag
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Das Traumfinale bei der Darts-WM in London ist perfekt. Der Weltranglistenerste Michael van Gerwen und Weltmeister Gary Anderson haben ihre Aufgaben im Halbfinale souverän gelöst und spielen nun am Montagabend (21.00 Uhr) um den Weltmeistertitel im Alexandra Palace. Der 27-jährige van Gerwen schlug seinen niederländischen Landsmann Raymond van Barneveld in einer hochklassigen Partie mit 6:2 und steht damit zum dritten Mal im WM-Finale. Zuvor hatte der Schotte Anderson Landsmann Peter Wright mit 6:3 besiegt und einen weiteren Schritt zu seinem dritten Weltmeistertitel in Serie gemacht.
Van Gerwen präsentierte sich bei seinem Erfolg gegen „Barney“ in Galaform und brach einen 15 Jahre alten Rekord: Mit 114,05 Punkten pro drei Pfeile verbesserte er die bisherige Bestmarke bei einer Weltmeisterschaft deutlich. Beinahe wäre „Mighty Mike“ gar ein 9-Darter gelungen: Nach acht perfekten Darts verpasste er nur haarscharf die Doppel-12. „Das war besser als gut, was ich gemacht habe. Ich denke, das war eine phänomenale Performance von mir“, sagte ein euphorisierter van Gerwen nach der Partie.
Für das Finale gegen Dauerrivale Anderson ist der Niederländer klar favorisiert. Eine überragende Saison mit 25 Titeln möchte van Gerwen nun mit der wichtigsten aller Trophäen krönen. Doch auch der aktuelle Champion zeigte sich im Halbfinale in blendender Verfassung. „Die 180er sind wieder zu mir zurückgekommen. Ich bin einfach froh, dass ich wieder im Finale bin“, sagte der 46-jährige Anderson nach seinem vierten Finaleinzug. 15 Mal gelang ihm die perfekte Aufnahme im Duell mit dem extrovertierten Wright.
Beim Stande von 3:3-Sätzen warf der Champion 157 Punkte aus und sorgte damit für die Vorentscheidung gegen den in der Folge verunsicherten Wright. Insgesamt gelangen Anderson 15 Aufnahmen mit 180 Zählern. Nach seinen Siegen gegen Benito van de Pas (Niederlande) und Dave Chisnall (England) zeigte er die dritte starke Vorstellung in Serie.
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Die Bundesregierung plant laut einem Medienbericht Ausnahmen vom Mindestlohn
für Flüchtlinge und Zuwanderer. Dies betreffe Personen, die sich für die Anerkennung ihres
ausländischen Berufsabschlusses in Deutschland nachqualifizieren müssen, indem sie praktische Kenntnisse in einem Betrieb
erwerben, schreibt die Süddeutsche Zeitung. Sie berief sich dabei auf ein
gemeinsames Papier des Arbeits-, Finanz- und Bildungsministeriums.
Die Zeit der Nachqualifizierung ist demnach wie ein Pflichtpraktikum zu werten und « fällt damit nicht unter die Mindestlohnpflicht ».
Das Arbeitsministerium spricht laut SZ von einem « internen
Diskussionspapier » der drei Ministerien.  » Rechtsänderungen oder
Änderungen der Verwaltungs- bzw. Kontrollpraxis wären hiermit nicht
verbunden », sagte eine Sprecherin. Die Auslegungs- und Praxishinweise
könnten aber « Bestandteil des Informationsangebots der Bundesregierung »
werden, sobald das Papier fertig abgestimmt sei.
Der Deutsche
Gewerkschaftsbund (DGB) kritisierte die Pläne der Regierung. Schon jetzt würden
Unternehmen « Flüchtlinge, die sich mit ihren Rechten noch nicht
auskennen, als billige Arbeitskräfte ausnutzen », sagte
DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell der Süddeutschen Zeitung. « Wir befürchten, dass
klassische Einarbeitungsphasen zu monatelangen betrieblichen
Qualifizierungsphasen und die Beschäftigten zu Pflicht-Praktikanten
umdeklariert werden. « 
Die Bundesvereinigung der Deutschen
Arbeitgeberverbände (BDA) wies diese Kritik zurück. Es gehe um
ausbildungsähnliche Qualifizierungen, die nicht unter den Mindestlohn
fielen. Würden dafür die 8,84 Euro gelten, würde dies die Bereitschaft
der Betriebe bremsen, solche Angebote zu machen. « Für die Betroffenen
würde der Weg in Ausbildung und Beschäftigung dadurch erschwert », teilte der BDA mit.
Der Mindestlohn war zum Jahreswechsel erstmals seit seiner Einführung im Jahr 2015 angehoben worden, und zwar von 8,50 Euro auf 8,84 Euro pro Stunde.

© Source: http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-01/arbeitsmarkt-mindestlohn-ausnahme-fluechtling
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