Syrien: Rebellen brechen Gespräche über Friedensverhandlungen ab
Mehrere syrische Rebellengruppen haben ihre Teilnahme an den von Russland und der Türkei vorbereiteten Friedensverhandlungen in der kasachischen Hauptstadt Astana infrage gestellt. Gespräche für die Konferenz seien auf Eis gelegt worden, erklärte die sogenannte Freie Syrische Armee, die als Dachverband überwiegend moderaterer Rebellengruppen fungiert. Zur Begründung hießt es in der Mitteilung, dass Regierungstruppen und mit ihnen verbündete Milizen gegen die geltende Waffenruhe verstoßen würden.
Die seit Freitag geltende Feuerpause war von Russland und der Türkei vermittelt worden. Ob die Waffenruhe seither gebrochen wurde, dazu gibt es widersprüchliche Angaben. Aktivisten teilten mit, die Waffenruhe habe in den vergangenen
Tagen größtenteils gehalten. Die Syrische Beobachtungsstelle für
Menschenrechte meldete jedoch Brüche der Feuerpause in vereinzelten
Gebieten. Die Waffenruhe gilt nicht für den sogenannten Islamischen Stadt (IS) und die Fatah-al-Scham-Front, die früher Al-Nusra-Front hieß und Al-Kaida nahe stehen soll. Fatah-al-Scham kämpft in mehreren Gebieten an der Seite moderaterer Rebellen.
In ihrer Erklärung werfen die Rebellengruppen der Armee und ihren Verbündeten Verstöße gegen die Waffenruhe insbesondere in der Region Wadi Barada nordwestlich der Hauptstadt Damaskus vor. Regimegegner hatten im Dezember in Wadi Barada die Kontrolle über Wasserquellen übernommen, durch die mehrere Millionen Bewohner in Damaskus mit Frischwasser versorgt werden. Nach Angaben der Syrischen
Beobachtungsstelle für Menschenrechte sind auch Milizen von Fatah-al-Scham dort aktiv. Die Rebellen in Wadi Barada erklärten hingegen, unter ihnen
seien keine Extremisten, weder vom IS noch von Fatah-al-Scham.
Türkisch-russische Pläne sehen eigentlich vor, dass sich Vertreter der Regierung von Präsident Baschar al-Assad und der Opposition Mitte Januar in Astana zu neuen Gesprächen über ein Ende des fast sechs Jahre dauernden Bürgerkriegs treffen. Die Gespräche sollen ein wichtiger Schritt vor den ab dem 8. Februar in Genf geplanten Gesprächen unter UN-Vermittlung sein. Die Türkei unterstützt in Syrien sunnitische Rebellen, Russland dagegen die Assad-Regierung.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte die Chancen für einen dauerhaften Frieden in Syrien trotz der in Kraft getretenen Waffenruhe skeptisch beurteilt. « Für die Perspektive auf Frieden braucht es mehr als die Abwesenheit militärischer Konfrontation », sagte der SPD-Politiker der Rheinischen Post. Ohne echte politische Verhandlungen und ohne Beteiligung aller relevanten Akteure werde es nicht gelingen, die Kämpfe nachhaltig zu beenden, so Steinmeier.
© Source: http://www.zeit.de/gesellschaft/2017-01/syrien-rebellen-brechen-gespraeche-ab-friedensverhandlungen-astana
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Die Landesarbeitsagentur legt heute die Arbeitsmarktzahlen für Dezember und für das Gesamtjahr 2016 vor. Experten prognostizieren, dass in den nächsten Monaten landesweit die Arbeitslosigkeit weiter sinken wird. Das Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung rechnet für 2017 mit einem Rückgang um etwa drei Prozent. Die Beschäftigung wird demnach weiter wachsen. Die Arbeitslosenquote lag in Thüringen zuletzt bei 6,1 Prozent. Rund 69 400 Menschen waren im November ohne Job.
Die Bundesagentur für Arbeit erwartet weiterhin eine starken Nachfrage nach Arbeitskräften in Niedersachsen. Die Arbeitslosenzahlen für den Dezember stellt die Behörde am Dienstag in Hannover vor. Im November war die Arbeitslosenquote im Land mit 5,7 Prozent auf den tiefsten Stand seit der Wiedervereinigung gesunken.
Im dritten Anlauf werden im Gießener Prozess um eine mutmaßliche Verabredung zum Töten heute die Plädoyers erwartet. Angeklagt ist ein Mann, der geplant haben soll, eine psychisch kranke Frau aus Leipzig mit deren Einverständnis umzubringen. Er steht seit Anfang Oktober wegen der Vorbereitung eines Verbrechens vor dem Landgericht. Die Anklage wirft dem Mann vor, dass er den Zustand der Frau ausnutzen wollte, um seine « sexuell motivierten Tötungsabsichten auszuleben ». Er bestreitet das.
【1月3日 AFP】ブラジル・アマゾナス( Amazonas )州の州都マナウス( Manaus )の刑務所で1日、犯罪組織同士の抗争に端を発した暴動が発生し、受刑者少なくとも60人が、斬首されたり激しい暴行を受けたりして死亡した。当局が2日発表した。
体操女子の2012年ロンドン五輪代表で20年東京五輪・パラリンピック組織委員会理事を務めている田中理恵さん(29)が結婚したことが2日、関係者への取材で分かった。1日に婚姻届を出した。相手は芸能界やスポーツ界の著名人ではないという。 田中さんは和歌山県出身。10年世界選手権で日本女子初のエレガンス賞に輝き、ロンドン五輪では兄の和仁氏、弟の佑典選手=コナミスポーツ=と体操で日本初となる3きょうだいでの出場を果たした。平成25年に現役引退を表明してからは体操の普及や後進の指導に力を入れ、日体大助教やスポーツキャスターとしても活躍している。
イスラエル警察当局は2日夜、汚職疑惑を巡りネタニヤフ首相にエルサレムの首相公邸で事情を聴いた。当局は詳細を明らかにしていないが、イスラエルのメディアはネタニヤフ氏が国内外の2人のビジネスマンからそれぞれ不正に高価な贈り物を受け取った疑惑があると報じた。 ネタニヤフ氏は2日、事情聴取に先立ち「事実無根(の報道)だ」「不正は働いていない」と主張、疑惑への関与を否定したが、長期政権を続ける同氏に打撃となる可能性がある。事情聴取は今後も続くとみられる。 警察当局の発表によると、ネタニヤフ氏への事情聴取は約3時間に及んだ。イスラエルのメディアは2件の疑惑のうち1件にはネタニヤフ氏の家族も関与していると伝えている。(共同)
東京消防庁は2日、元日に餅を食べてのどに詰まらせるなどして管内で14人が病院に運ばれ、うち2人が死亡、7人が意識不明などの重体になったと発表した。同庁は、餅は細かく切り、ゆっくりかんで食べるよう注意を促している。
韓国環境省は2日、韓国で販売されている日産自動車の2車種で認証書類に不正があった問題で、韓国日産に対し課徴金32億ウォン(約3億1000万円)の支払いと販売停止を命じたと発表した。また、2車種の認証書類偽造の疑いで検察に告発した。対象となったのは、セダン「インフィニティQ50」とスポーツタイプ多目的車(SUV)「キャシュカイ」。環境省は、ポルシェとBMWの輸入車の申請書類にもそれぞれ同様の不正があったとして、課徴金支払いと販売停止を命じた。(ソウル 共同)
ドイツの捜査当局は2日、爆弾を積んだ車で人混みに突っ込むテロを計画し、過激派組織「イスラム国」(IS)に資金援助を求めた容疑で、西部ザールブリュッケンに住むシリア人の難民保護申請者の男(38)を逮捕したと発表した。男はドイツやフランス、ベルギーなどでテロを計画していたとみられる。 捜査当局によると、男は昨年12月に携帯電話の通信アプリでシリア国内にいるIS関係者と連絡を取り、テロに必要な車両や爆薬の確保のために18万ユーロ(約2200万円)の支払いを求めた疑いが持たれている。男が所持していた携帯電話のデータ解析で明らかになった。 男は複数の車を購入し、それぞれ400~500キロの爆薬を積み込む計画だったとみられる。男は当局の調べに対し、IS関係者と連絡を取ったことは認めているが、テロは計画していなかったと供述しているという。(共同)