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Forza Italia: Antonio Tajani ist neuer Präsident des EU-Parlaments

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NewsHubNach einem im Europaparlament bisher beispiellosen Wahlmarathon ist der italienische Konservative Antonio Tajani zum neuen Präsidenten der EU-Volksvertretung gewählt worden. Der 63-jährige ehemalige Industriekommissar setzte sich am späten Dienstagabend im vierten Durchgang in einer Stichwahl gegen seinen sozialistischen Landsmann Gianni Pittella durch. Tajani, der Mitglied der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) ist, erhielt 351 Stimmen, Pittella 282.
Am vierten Wahlgang hatten 713 der 751 Europaabgeordneten teilgenommen. 80 Wahlzettel waren ungültig. Die Stichwahl war notwendig, weil in den ersten drei Wahlrunden keiner der zunächst sechs Kandidaten eine absolute Mehrheit erzielt hatte. Für diesen Fall sieht die Geschäftsordnung ein Duell zwischen den beiden bestplatzierten Bewerbern vor.
Tajani, ein Weggefährte des früheren italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi, wird Nachfolger des SPD-Politikers Martin Schulz, der nicht mehr angetreten war. Tajanis Mandat gilt bis zur nächsten Europawahl Mitte 2019.
Die EVP-Fraktion ist mit 217 Abgeordneten zwar die größte Gruppe im Europaparlament. Dennoch benötigte Tajani Unterstützung aus anderen Fraktionen. Kurz vor der ersten Wahlrunde hatte der Chef der Liberalen, Guy Verhofstadt, seine Kandidatur zugunsten Tajanis zurückgezogen. Erst nach langen Verhandlungen hinter den Kulissen kündigte auch die euroskeptische Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) an, sie werde bei der Stichwahl Tajani unterstützen.
Pittella, der Chef der 189 Mitglieder zählenden sozialdemokratischen Fraktion, wurde von den Grünen und der Linksfraktion unterstützt. Diese hatten schon lange vor der Wahl angekündigt, Tajani sei für sie als enger Vertrauter Berlusconis nicht wählbar. Außerdem werfen sie dem Italiener vor, er habe als Industriekommissar die Augen vor den Manipulationen bei Abgastests von Dieselautos verschlossen.

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