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Rutte bejubelt "ein Fest für die Demokratie"

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Die Niederlande haben dem Rechtspopulisten Wilders eine Absage erteilt. Im Ausland sehen viele das als guten Auftakt für das Superwahljahr in Europa.
Europa atmet auf: Der befürchtete Sieg des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders blieb aus. Nach Brexit und Trump eine gute Nachricht für Europa und die kommt aus Holland.
Monatelang hatte der 53-Jährige Politiker mit seinen rechten Parolen gegen Islam, Migranten und die EU die Umfragen angeführt. In den letzten Wochen zeichnete sich bereits ein Verlust an Zustimmung ab. Doch nun liegt seine PVV nach den ersten Prognosen bei knapp 13 Prozent – eine Niederlage für Wilders. Verloren hat einer „der hauptverantwortlichen Hetzer gegen die europäische Zusammenarbeit“, wie der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz gesagt hatte.
Gesiegt hat sicherlich die Demokratie: Die außergewöhnlich hohe Wahlbeteiligung von mehr als 80 Prozent machte deutlich, dass die Niederländer wussten, was auf dem Spiel stand. Nach dem Brexit wussten auch sie, dass jede Stimme zählt.
Die Niederlande erteilten dem „falschen Populismus“ zwar keine totale Absage, wie der rechtsliberale Premier Mark Rutte gehofft hatte. Aber sie haben für Europa „das Viertelfinale“ gewonnen. Rutte hatte das Superwahljahr Europas als Fußball-Turnier umschrieben: „Im April ist in Frankreich das Halbfinale und im September das Finale in Deutschland.“
Rutte bezeichnete das Abschneiden seiner rechtsliberalen Partei als „großartig“. In Anspielung auf das Abschneiden von Wilders sagte Rutte: „Das war heute ein Fest für die Demokratie.“ Der niederländische Wähler habe Nein gesagt „zu der falschen Art von Populismus“.
Nach dem Brexit-Votum und der Wahl von Donald Trump in den USA ist die Wahl nun ein Dämpfer für andere rechte und anti-europäische Bewegungen in Europa.

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