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Regierungsbildung: SPD will nicht einspringen, wenn Jamaika scheitert

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Nach Auffassung von SPD-Fraktionschefin Nahles muss es Neuwahlen geben, wenn die Sondierung erfolglos bleibt. Jamaika bezeichnet sie als „Koalition des Misstrauens“.
Ungeachtet der festgefahrenen Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition steht die SPD weiterhin nicht für eine Regierung mit der Union zur Verfügung. Wenn die Gespräche scheiterten, werde es auf Neuwahlen hinauslaufen, sagte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles im ARD-Morgenmagazin. Sie sei aber überzeugt, dass sich CDU, CSU, FDP und Grünen am Ende doch einigen würden.
Es zeichne sich allerdings eine „Koalition des Misstrauens“ ab. Die Parteien steuerten auf „den kleinsten gemeinsamen Nenner“ zu. Die bisherigen Verhandlungen machten sie „einigermaßen fassungslos“, sagte Nahles.

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