Die UN-Untersuchung von Giftgaseinsätzen in Syrien ist erst einmal gestoppt: Russland blockierte zunächst per Veto die Resolution, das Mandat für die Ermittler zu verlängern. Den Gegenvorschlag lehnten wiederum mehrere Länder ab, darunter auch die USA. Von Kai Clement.
Die UN-Untersuchung von Giftgaseinsätzen in Syrien ist erst einmal gestoppt: Russland blockierte zunächst per Veto die Resolution, das Mandat für die Ermittler zu verlängern. Den Gegenvorschlag lehnten wiederum mehrere Länder ab, darunter auch die USA.
„Was für eine bedauerliche Sitzung ist das doch. Ich hoffe nur, dass die Opfer von Chemiewaffenangriffen in Syrien diese Debatte nicht verfolgen“, Schwedens UN-Botschafter Olof Skoog kann nur noch schwer seufzen. Drei Stunden Beratungen, insgesamt drei Abstimmungen, darunter eine bloß zum Verfahren – am Ende aber kein Ergebnis. Der Sicherheitsrat hat in dieser wohl ungewöhnlichsten Sitzung seit langem seine Unfähigkeit bewiesen, geschlossen gegen die grausamen Chemiewaffenangriffe in Syrien vorzugehen.
Russlands Botschafter, Wassilij Nebentsja, wirft der Expertengruppe zu Giftgasangriffen in Syrien – (JIM) gravierende Fehler vor: „Fernbeobachtungen ohne jemals den Tatort zu besuchen. Dubiose Beweise, erhalten von Oppositionsgruppen. „Dies sind die Gründe, weshalb Nebentsja Veto einlegt – es ist nun das 10. Veto Russlands zum syrischen Bürgerkrieg. Damit hat es die von den USA eingebrachte Verlängerung des Ermittlerteams vom Tisch gefegt.
