In Österreich sind Konservative und Rechtspopulisten nach sieben Wochen am Ziel: Die Koalition von ÖVP und FPÖ ist perfekt. Das Regierungsbündnis soll nächste Woche vereidigt werden. Das Land bekommt dann seinen bisher jüngsten Regierungschef.
In Österreich sind Konservative und Rechtspopulisten nach sieben Wochen am Ziel: Die Koalition von ÖVP und FPÖ ist perfekt. Das Regierungsbündnis soll nächste Woche vereidigt werden. Das Land bekommt dann seinen bisher jüngsten Regierungschef.
In Österreich haben konservative ÖVP und rechtspopulistische FPÖ ein Regierungsbündnis vereinbart. Das teilten die beiden Parteien nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Wien mit. Vorbehaltlich der Zustimmung der Parteigremien soll die neue Koalition zum Wochenanfang vereidigt werden. Der 31-jährige ÖVP-Chef Sebastian Kurz wird damit der europaweit jüngste Regierungschef. Mit der FPÖ zieht eine weitere rechtspopulistische Kraft in Europa in ein Kabinett ein. In Westeuropa ist Österreich jedoch das einzige Land, in dem es künftig eine Regierungsbeteiligung einer rechten Partei gibt.
Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatten rund sieben Wochen an einem Bündnis gefeilt. Die Steuerlast solle verringert und die Wirtschaft gestärkt werden, sagte Kurz am Freitagabend. „Vor allem wollen wir uns auch für mehr Sicherheit in unserem Land einsetzen. Auch im Kampf gegen illegale Migration.“ Den proeuropäischen Kurs will Kurz aber beibehalten. Die Zuständigkeit für EU-Themen soll vom Außenministerium ins Kanzleramt verlagert werden.
Über die inhaltlichen Details der Koalition wollten Kurz und Strache bei der gemeinsamen Verkündigung der Einigung jedoch nicht reden.
