Binnen weniger Monate wollen Berlin und Paris einen Fahrplan zur Reform der EU vorlegen. Kanzlerin Merkel zeigt sich zuversichtlich, dass eine Verständigung gelingt.
Rein formal handelte es sich um einen Antrittsbesuch, den Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitagabend dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris abstattete. Aber tatsächlich wurde aus Merkels erstem Auslandsbesuch nach ihrer Vereidigung keine protokollarische Angelegenheit, sondern eine Arbeitssitzung.
Das Thema, das Merkel und Macron im Elysée-Palast unter anderem besprachen, ist den beiden schon bestens bekannt: die weitere Entwicklung der Euro-Zone. Wie die Reform des gemeinsamen Währungsraums aussehen soll, soll sich nun in den kommenden drei Monaten in der Diskussion zwischen Deutschland und Frankreich bis zum entscheidenden EU-Gipfel Ende Juni herausstellen.
„In den drei kommenden Monaten haben wir viel zu tun“, sagte Macron bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel im Elysée-Palast. Dabei gehe es auch um die mittel- und langfristige Entwicklung der EU, sagte Macron.
Macron erklärte, dass Deutschland über viele Jahre hinweg darauf gewartet habe, dass Frankreich Reformen anpackt. Diese Reformen seien in den vergangenen Monaten eingeleitet worden, „und wir werden sie weiter umsetzen“, sagte der Präsident weiter. Macron erinnerte daran, dass er vor einem halben Jahr weit gehende Vorschläge zur Erneuerung der EU gemacht habe.
Es sei jetzt die Aufgabe Deutschlands und Frankreichs, bis Juni für „Verantwortlichkeit und Solidarität“ in der Euro-Zone zu sorgen. Als weitere Aufgabenbereiche für eine „Neugründung“ der EU nannte Macron die EU-Verteidigungs- sowie die Flüchtlingspolitik. Er kündigte an, dass Deutschland und Frankreich bis zum Juni einen „klaren und ehrgeizigen Fahrplan“ zur EU-Reform vorlegen werden.
Merkel zeigte sich zuversichtlich, dass beide Länder bei der Reform der EU vorangehen könnten. „Wir wollen jetzt gemeinsame Wege finden. Das ist in der Geschichte zwischen Deutschland und Frankreich immer dann von Erfolg gekrönt gewesen, wenn man auch ehrlich und hart arbeitet“, sagte die Kanzlerin.
Noch im August des vergangenen Jahres hatte Frankreichs Staatschef in einem Interview mit dem Magazin „Le Point“ ein Budget von „mehreren Prozentpunkten des Bruttoinlandsprodukts der Euro-Zone“ für die 19 Länder mit der Gemeinschaftswährung vorgeschlagen.
