Um die Bundeswehr-Finanzen gibt es Streit: Ministerin von der Leyen will zwölf Milliarden zusätzlich, der Finanzminister winkt ab. Doch die Höhe des Verteidigungsetats allein löst nicht alle Probleme. Von C. Thiels.
Um die Bundeswehr-Finanzen gibt es Streit: Ministerin von der Leyen will zwölf Milliarden zusätzlich, der Finanzminister winkt ab. Doch die Höhe des Verteidigungsetats allein löst nicht alle Probleme.
Es sind gewaltige Zahlen, die da im Bundeshaushalt für die Streitkräfte vermerkt sind: Allein in diesem Jahr 38,5 Milliarden Euro. Und der Etat der Bundeswehr steigt bis zum Jahr 2022 auch noch auf 42,7 Milliarden an. Trotzdem verlangt die Verteidigungsministerin zwölf Milliarden zusätzlich. Bekomme sie das Geld nicht, seien womöglich mehrere internationale Rüstungsprojekte gefährdet, warnt sie.
Finanzminister Olaf Scholz verweigert sich bislang den Wünschen aus dem Wehrressort. Dabei ist die Materiallage der Bundeswehr desolat. „Schon jetzt sind wir so weit, dass wir nur ein Panzerbataillon einsatzbereit haben“, sagt der langjährige NATO-General Hans-Lothar Domröse.
Doch die nicht zu leugnenden Probleme nur mit Geld zuzuschütten, greift womöglich zu kurz. Mindestens genauso wichtig wie eine Diskussion um eine generelle Steigerung des Wehretats, ist die Frage, wofür die Milliarden ausgegeben werden. Damit beschäftigt sich auch ein Papier des früheren Generals Jürgen Schnell, der an der Universität der Bundeswehr in München Militärökonomie lehrt. Schnells Zahlensammlung trägt den Titel „Diskussionsbeitrag“ und analysiert militärisch knapp die Finanzausstattung der Streitkräfte.
Besonderes Augenmerk legt Schnells Zahlenwerk auf die Investitionen, also wieviel Geld die Bundeswehr für neue Ausrüstung ausgibt. Und da kommt der Ex-General zu einem vernichtenden Urteil: „Als besonders kritisch sind die Ausgaben für Rüstungsinvestitionen bei einer Realisierung des Finanzplans von 2019 bis 2022 sowohl im finanziellen Gesamtvolumen als auch in der zeitlichen Verteilung zu bewerten“, schreibt Schnell.
