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Italien: Auf dem Weg zur "Grillini"-Republik

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Staatschef Mattarella erteilt dem Juristen Giuseppe Conte den Auftrag zur Regierungsbildung. Der designierte Premier inszeniert sich als „Verteidiger des italienischen Volkes“.
Wien/Rom. Nach monatelangem Tauziehen, tagelangem Zögern im Präsidentenpalast und Zittern auf den Märkten sind am Mittwochabend die ausländerfeindliche Lega und die euroskeptische Fünf-Sterne-Bewegung in Italien am Ziel angelangt: Staatspräsident Sergio Mattarella betraute Giuseppe Conte, den Kandidaten des politischen Zweckbündnisses, mit der Bildung einer neuen Regierung. Der 53-jährige Jusprofessor musste Mattarella knapp zwei Stunden lang Rede und Antwort stehen, bevor, das Staatsoberhaupt grünes Licht gab.
Als Nächstes muss Conte, der über keine politische Erfahrung verfügt, eine tragfähige Mehrheit im Parlament arrangieren, eine Ministerliste zusammenstellen, sie dem Präsidenten zur Zustimmung vorlegen – und anschließend ein Vertrauensvotum im Parlament bestehen, das bereits nächste Woche stattfinden könnte. Der designierte Premier kündigte nach der Unterredung an, er wolle eine „Regierung der Bürger“ aufbauen, Italiens Interessen in Europa vertreten und „ein Verteidiger des italienischen Volks sein“.
Für Contes Förderer ist die Entscheidung des Präsidenten ein Triumph: „Die dritte Republik hat begonnen“, jubelte Luigi Di Maio, Anführer der „5-Stelle“, bereits am Nachmittag. Den bisher weitgehend unbekannten Conte hatten Lega und Fünf-Sterne dem Präsidenten als Kompromisskandidaten vorgeschlagen, da weder Di Maio, noch Lega-Chef Matteo Salvini dem jeweils anderen das Premiersamt überlassen wollte.

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