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Kündigung von INF: Ein strategisches Eigentor der USA

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Als Reaktion auf eine russische Vertragsverletzung wollen die USA aus dem Abkommen über das Verbot nuklearer Mittelstreckenwaffen aussteigen. Was als Zeichen der Stärke gedacht ist, erweist sich jedoch als wenig durchdacht.
Es ist ein Zufall, dass Amerika ausgerechnet jetzt Abschied nimmt vom früheren Präsidenten George H. W. Bush. Aber der Tod dieses Staatsmannes passt symbolhaft in eine Zeit, da Stück um Stück auch Teile seines politischen Vermächtnisses zu Grabe getragen werden. Zu den Säulen der von Bush propagierten neuen Weltordnung gehören die Verträge mit Moskau zur Begrenzung der Atomrüstung. In seine Amtszeit fiel die Umsetzung des Abkommens über das Verbot bodengestützter Mittelstreckenraketen (INF), mit dem eine ganze Klasse von Atomwaffen verschwand und Europa von einer drückenden Sorge befreit wurde. Bush war es auch, der Start I aushandelte, das erste einer Reihe von Abkommen zur Abrüstung nuklearer Interkontinentalraketen.
Das Konzept von bilateralen Rüstungsverträgen stirbt jedoch einen schleichenden Tod. Die amerikanische Regierung hat den Ausstieg aus dem INF-Vertrag angekündigt, und Äusserungen der Administration Trump lassen vermuten, dass auch der in zwei Jahren zur Verlängerung anstehende New-Start-Vertrag dem Untergang geweiht ist. Washington scheint der Überzeugung zu sein, dass sich Rüstungskontrollverträge überlebt haben. Unilateralisten wie der Sicherheitsberater John Bolton hängen der Ideologie an, dass Amerika am stärksten ist, wenn es ohne die Fesseln solcher Vereinbarungen seine Interessen verfolgen kann.

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