Die Bundeskanzlerin hat mit den ostdeutschen Ländern über die Corona-Krise beraten und kritisiert zu ambitionierte Lockerungsambitionen. Deutschland stehe immer noch am Anfang der Pandemie. Alle Infos im Newsblog.
Die Bundeskanzlerin hat mit den ostdeutschen Ländern über die Corona-Krise beraten und kritisiert zu ambitionierte Lockerungsambitionen. Deutschland stehe immer noch am Anfang der Pandemie. Alle Infos im Newsblog.
Weltweit sind bereits über fünf Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert, rund 351.000 Erkrankte sind gestorben. Das Land mit den meisten registrierten Corona-Infektionen – mehr als 1,68 Millionen Fälle – sind die Vereinigten Staaten. In Deutschland gibt es inzwischen über 181.000 Fälle, über 8.300 Menschen sind an der Infektion gestorben.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Vorstoß des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow für eine weitgehende Lockerung der Kontaktbeschränkungen kritisiert. „Die Botschaften waren schon etwas zweideutig“, sagt die Kanzlerin nach Beratungen mit den ostdeutschen Regierungschefs. „Ich finde, dass der Mindestabstand eine Verpflichtung ist.“ Sie habe auch eine „modifizierte Sicht“ auf die Frage, ob es die Politik etwas angehe, was in privaten Wohnungen passiere. Wenn dort Partys gefeiert würden auf engstem Raum bei geschlossenen Fenstern, „dann ist die Gefahr vielleicht größer“.
Deutschland steht nach den Worten der Bundeskanzlerin immer noch am Anfang der Pandemie, da es weiter weder Impfstoff noch Medikamente zur Behandlung gibt. „Aber wir haben eine bessere Kontrolle gewonnen“, sagte Merkel. Es gelte weiterhin, „sehr sorgsam und sehr achtsam“ zu sein.
Der Rechtsmediziner Klaus Püschel hat die öffentliche Diskussion um das Coronavirus kritisiert: Man konzentriere sich dabei zu stark auf die Toten, sagte Püschel in einem Interview mit den monatlich erscheinenden Hamburg-Seiten der Wochenzeitung „Zeit“.
„Wir als Gesellschaft stellen diese Toten gerade derart in den Mittelpunkt, dass alle Angst bekommen. Alle denken: Killervirus!, sie lesen die nackten Zahlen, über 8.000 Tote, und denken: Als Nächstes bin ich dran“, so Püschel. Vor allem am Umgang mit Senioren übte Püschel Kritik. Er betonte: „Alte Menschen brauchen ihre Familie. Direkt an ihrem Bett, anwesend, gerade die Schwerkranken!“
Wie die „Zeit“ schreibt, hat Püschel bislang alle etwa 200 Hamburger Toten, die sich mit Sars-CoV-2 infiziert hatten, obduziert. Im Interview hob Püschel hervor, dass diese ausnahmslose schwerwiegende Vorerkrankungen gehabt hätten. Zuvor war Püschel für seine Aussage „Die waren reif“ kritisiert worden. Dafür entschuldigte er sich im Gespräch mit der „Zeit“.
„Ich bereue, dass sich einige Menschen von mir verächtlich behandelt fühlten, das würde ich jetzt anders sagen. Einige haben mir geschrieben, ich wäre auf ihre Nöte überhaupt nicht eingegangen und hätte das menschliche Leben im Alter oberflächlich beurteilt“, sagte Püschel, „das bedauere ich und sage, dass ich keinen Unterschied mache zwischen alten und jungen Leben.“
Andere Mediziner berichten dagegen, dass auch Menschen ohne Vorerkrankungen an Corona gestorben sind. So etwa Matthias Baumgärtel, Intensivmediziner am Klinikum Nürnberg Nord, der in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ sagte: „Zahlreiche unserer verstorbenen Patienten hatten keine wesentlichen Vorerkrankungen und hätten sicher noch viele Jahre oder Jahrzehnte leben können. Die jüngste Patientin, die wir verloren haben, war 38 Jahre alt – auch sie ohne Vorerkrankung. Das wissen wir auch durch eine Sektion. Natürlich ist die Krankheit gefährlicher, je älter die Patienten sind. Aber auch die Mittfünfziger haben es schwer, sie zu überstehen, wenn sie intensivmedizinisch erkrankt sind. Ich kann nur davor warnen, das Virus zu unterschätzen.“
Die Schweiz will die zur Eindämmung der Pandemie verhängten Einreisebeschränkungen weiter lockern. Ab 8. Juni sollen Gesuche von Erwerbstätigen aus EU und EFTA wieder bearbeitet werden und hoch qualifizierte Arbeitnehmer aus Drittstaaten wieder eingestellt werden können. Die Grenzkontrollen zu Deutschland, Österreich und Frankreich sollen – wie von der Regierung bereits in Aussicht gestellt –ab 15. Juni fallen. Bis 6. Juli werden Personenfreizügigkeit und Reisefreiheit dann im gesamten Schengen-Raum angestrebt.
Die Bundesregierung hat noch keine Entscheidung über die Aufhebung des touristischen Reiseverbots gefällt. „Wir sind dazu noch in der Ressortabstimmung“, sagt eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes. Es seien noch eine ganze Reihe schwieriger Fragen zu klären. Auch arbeite man an einer Koordination mit Brüssel. Da die bisherige Reisewarnung bis 15. Juni befristet sei, müsse bis dahin eine Neuregelung beschlossen werden. Nach Angaben aus Regierungskreisen war ursprünglich ein Beschluss schon an diesem Mittwoch geplant.
Der niederländische Premier Mark Rutte appelliert an deutsche Touristen, am Pfingstwochenende nicht spontan in die Niederlande zu reisen. Er sagte: „Ich möchte allen davon abraten, auf gut Glück in die Niederlande zu kommen. Reservierungen müssen im Voraus gemacht werden und es wird überall ein sogenanntes Check-Gespräch geführt werden.“ Das berichtet die „Rheinische Post“.
Nur weil es Lockerungen gebe, hieße das nicht, das Virus sei besiegt. „Wir werden nicht zurückweisen, wir appellieren an die Vernunft der Menschen auf beiden Seiten der Grenze. Bitte, verschieben Sie Ihren Tagesausflug oder Kurzurlaub noch für eine Weile!“, bat Rutte. Auch Armin Laschet, Ministerpräsident von NRW, schließt sich diesem Appell an. Er bittet, nicht „unbekümmert und unbegrenzt über die Grenze in den Urlaub fahren.“
In Frankreich dürfen Covid-19-Erkrankte nicht mehr mit der Malaria-Arznei Hydroxychloroquin behandelt werden. Einen entsprechenden Erlass veröffentlichte die Regierung am Mittwoch, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Zuvor hatten Frankreichs Hoher Rat für öffentliche Gesundheit und die Behörde für Arzneimittelsicherheit ANSM von der Behandlung mit dem Medikament abgeraten und die Aussetzung entsprechender klinischer Studien eingeleitet.
Seit Ende März durften in Frankreich Patientinnen und Patienten mit schweren Covid-19-Verläufen unter strenger ärztlicher Aufsicht mit der Malaria-Arznei behandelt werden. Diese Ausnahmeregelung wurde nun gekippt. Im Journal „The Lancet“ hatten Forscher zuletzt auf Grundlage einer umfassenden Datenanalyse berichtet, dass sich die Malaria-Arzneien Hydroxychloroquin und das sehr ähnliche Chloroquin wahrscheinlich nicht zur Behandlung von Covid-19 eignen und die Wirkstoffe womöglich sogar die Todesrate erhöhen. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) setzte Tests mit dem Medikament Hydroxychloroquin daraufhin vorerst aus.
Zahlreiche Gesichtsmasken sind an Stränden nördlich der australischen Metropole Sydney angespült worden. Sie stammten aus rund 40 Containern, die ein Frachtschiff in rauer See am Wochenende verloren habe, berichtete die Nachrichtenagentur AAP. Die australische Seesicherheitsbehörde Amsa erhielt dem Bericht zufolge Anrufe, die über das ungewöhnliche Strandgut zwischen Magenta Beach und The Entrance nördlich von Sydney an Australiens Südostküste berichteten. Demnach wurden auch Baumaterial sowie medizinische Gegenstände und andere Dinge angeschwemmt. All diese Gegenstände hätten auf der Frachtliste des Schiffs „APL England“ gestanden, das die Container verloren habe, teilte Amsa weiter mit.
Etwa jeder fünfte Wahlberechtigte in Deutschland glaubt einer Umfrage zufolge, dass Medien und Politiker die Gefahren durch das Coronavirus aus Täuschungsabsicht bewusst übertreiben. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten repräsentativen Befragung von Infratest dimap für das Medienmagazin „Zapp“ des Norddeutschen Rundfunks hervor. Unter Anhängern der AfD ist die Quote mit 54 Prozent demnach deutlich höher als in der Gesamtbevölkerung.
Auch unter den Wahlberechtigten, die soziale Netzwerke „aktiv nutzen“, ist der Anteil der Anhänger der Täuschungsthese mit 31 Prozent überproportional hoch. Insgesamt genießt dagegen laut Umfrage insbesondere der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der Corona-Berichterstattung großes Vertrauen.68 Prozent halten diese für glaubwürdig. Es folgen Printmedien mit 42 Prozent, der private Rundfunk mit 23 Prozent und soziale Medien mit sieben Prozent.
Für die Umfrage wurden von Infratest dimap zwischen dem 18. und dem 22. Mai 1012 Wahlberechtigte im Alter von über 18 Jahre befragt. Die statistische Fehlertoleranz liegt zwischen 1,4 und 3,1 Prozent.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat sich gegen zu weitgehende Vorstöße aus den Bundesländern bei der Lockerung von Corona-Schutzmaßnahmen gewandt. „Manche Länderchefs erwecken den Eindruck, wir seien über den Berg und hätten das Coronavirus besiegt und alles sei gut. Das halte ich für eine sehr gefährliche Kommunikation“, sagte er am Dienstag im RTL-„Mittagsjournal“.
„Alle müssen sich an Regeln halten, Abstand halten, dabei sollte es bleiben“, forderte Klingbeil. Es ergebe „keinen Sinn, dass die Länder sich überbieten“, denn am Ende trügen alle die Verantwortung dafür, „dass die Menschen in diesem Land gesund bleiben“. Zwar seien die Schutzmaßnahmen anstrengend, doch „man darf dem Druck nicht nachgeben“, diese zu schnell zu lockern.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Teilnehmer von Corona-Demonstrationen vor einer Vereinnahmung durch „Spinner“ gewarnt. „Um sich vor Beifall aus der falschen Ecke zu schützen und um nicht irgendwelchen Verschwörungsspinnern auf den Leim zu gehen, empfehle ich, genau zu prüfen und zu überlegen: Ist das Umfeld, in dem ich demonstriere, das richtige?“, sagte Schäuble der Nachrichtenagentur AFP.
Bei Kundgebungen gegen die Corona-Auflagen müssten nicht nur gesundheitliche, sondern auch politische Abstandsregeln eingehalten werden, mahnte Schäuble: „Zu Extremisten sollte man immer Abstand halten, um sich nicht auf die eine oder andere Art anzustecken.“
Grundsätzlich müssten Demonstrationen gegen die Corona-Politik aber immer möglich sein, sagte der CDU-Politiker. „Dass Menschen ihre Zweifel an den Maßnahmen in Demonstrationen ausdrücken, ist Ausdruck einer lebendigen Demokratie.“
Die Grünen werfen Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) vor, Studierende in der Corona-Krise im Stich zu lassen. „Die Coronakrise entwickelt sich immer mehr zur Bildungskrise und Schuldenfalle“, sagte der Grünen-Bildungspolitiker Kai Gehring der Nachrichtenagentur AFP. Besonders schlimm betroffen seien Studierende, die kein Bafög bezögen und die durch die Krise ihre Erwerbs-Jobs verloren hätten.
Ministerin Karliczek habe „auf ganzer Linie versagt, Studierenden in Not wirksame und unbürokratische Unterstützung zu organisieren“, sagte Gehring. Dass Studierenden nun KfW-Kredite angeboten werden sollen, die später zurückgezahlt werden müssten, sei „keine Unterstützung, sondern unterlassene Hilfeleistung“.
Gehring forderte Karliczeks Ministerium auf, in der Sitzung des Bundestags-Bildungsausschusses am Mittwoch über den Stand der Verhandlungen mit den Studierendenwerken über eine Nothilfe Auskunft zu geben. „Mit einer vorübergehenden Öffnung des Bafög für in Not geratene Studierende, hätte es die schnelle und wirksame Hilfe für die Studierenden längst gegeben“, sagte Gehring. Das Ministerium müsse hier seinen Widerstand aufgeben.
Vor den Beratungen der Familienminister der Länder über die nächsten Schritte bei der Kita-Öffnung hat die FDP mehr Planungssicherheit für Eltern gefordert. „Eltern brauchen nach den vielen kräftezehrenden Wochen endlich eine verlässliche Perspektive für ihre Kinder und Planungssicherheit für ihren Beruf“, sagte FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.
Als Vorbild empfahl Buschmann das Öffnungskonzept der CDU/FDP-Regierung von Nordrhein-Westfalen, wo alle Kinder ab dem 8. Juni ihre Kindertageseinrichtung besuchen können. Dieser Weg könne auch „eine Blaupause für die Schulen sein“, sagte der Geschäftsführer der Bundestagsfraktion. „Kinder brauchen Kinder und einen geregelten Alltag, auf den sie sich verlassen können.“
Die Jugend- und Familienminister der Länder schalten sich am Mittwoch per Video zu Beratungen zusammen. Den Vorsitz führt Baden-Württemberg. Dabei soll es auch um die Frage gehen, wie die wegen der Corona-Krise geschlossenen Kitas wieder zum Normalbetrieb zurückkehren können. Die Regelungen der einzelnen Länder unterscheiden sich hier erheblich.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Teilnehmer von Corona-Demonstrationen vor einer Vereinnahmung durch „Spinner“ gewarnt. „Um sich vor Beifall aus der falschen Ecke zu schützen und um nicht irgendwelchen Verschwörungsspinnern auf den Leim zu gehen, empfehle ich, genau zu prüfen und zu überlegen: Ist das Umfeld, in dem ich demonstriere, das richtige?“, sagte Schäuble der Nachrichtenagentur AFP.
Bei Kundgebungen gegen die Corona-Auflagen müssten nicht nur gesundheitliche, sondern auch politische Abstandsregeln eingehalten werden, mahnte Schäuble: „Zu Extremisten sollte man immer Abstand halten, um sich nicht auf die eine oder andere Art anzustecken.“
Grundsätzlich müssten Demonstrationen gegen die Corona-Politik aber immer möglich sein, sagte der CDU-Politiker. „Dass Menschen ihre Zweifel an den Maßnahmen in Demonstrationen ausdrücken, ist Ausdruck einer lebendigen Demokratie.“
Erdbeer und Schokolade oder doch lieber Feige und Haselnuss? Die Italiener haben das Ende des Coronavirus-Lockdowns mit viel Eiscreme gefeiert. Allein in der Hauptstadt Rom und entlang der Küste der Region Latium wurden am vergangenen Wochenende fast 240 Tonnen Eis geschleckt, wie der Landwirtschaftsverband Coldiretti am Dienstag mitteilte. Der Umsatz der Eisdielen habe nach drei Monaten Ausgangssperre „wieder deutlich angezogen“.
„Nach einer langen Zeit zu Hause haben sich viele entschieden, sich auch während der Woche zur Mittagszeit mit einem Eis abzukühlen“, hieß es in der Mitteilung. Zu der regen Nachfrage trugen laut Coldiretti wohl auch die warmen Temperaturen bei.
In Spanien beginnt am Mittwoch eine zehntägige Staatstrauer um die Opfer der Corona-Pandemie. Es ist die längste offizielle Trauerperiode in Spanien seit dem Sturz von Diktator Francisco Franco und der Wiederherstellung der Demokratie 1977. Unter anderem sollen an allen öffentlichen Gebäuden die Fahnen auf Halbmast wehen.
Die Regierung hatte mit der Ausrufung der Staatstrauer gewartet, bis auch in den besonders betroffenen Metropolen Madrid und Barcelona die strikten Ausgangsbeschränkungen aufgehoben wurden. Spanien ist eines der am schlimmsten von der Corona-Pandemie betroffenen Länder Europas.
