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Europa muss sich auf einen neuen Nahen Osten einstellen

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Mit den Vereinigten Arabischen Emiraten erkennt der erste Golfstaat Israel an. Ein diplomatischer Erfolg für US-Präsident Trump – der Europas Nahostpolitik infrage stellt. Doch nicht nur er sieht ein Scheitern der EU.
„Historischer Durchbruch“, „Beginn einer neuen Ära“ – als US-Präsident Donald Trump am Donnerstag überraschend bekannt gab, dass Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) diplomatische Beziehungen aufnehmen werden, hagelte es Superlative. Das erste Abkommen zwischen einem Golfstaat und dem jüdischen Staat werde die Lage im Nahen Osten grundlegend verändern, waren sich die meisten Beobachter sicher. In Europa allerdings fielen die Reaktionen auffallend verhalten aus. Die Bundesregierung sprach von einem „wichtigen Beitrag zum Frieden“, Frankreich von einem „positiven Schritt“, die EU „begrüßte“ die Erklärung – um gleich wieder mahnend den Zeigefinger zu heben: Nun müsse Israel aber auch an den Verhandlungstisch mit den Palästinensern zurückkehren. Kern von Trumps Friedensinitiative für den Nahen Osten, die er Anfang des Jahres vorgestellt hatte, ist eine Zweistaatenlösung des israelisch-palästinensischen Konflikts. Trump hatte einen großen Teil des Westjordanlands, das die Palästinenser für sich beanspruchen, Israel zugerechnet. Als die Palästinenser den Friedensplan ablehnten, wollte Israel Tatsachen schaffen und die umstrittenen Gebiete annektieren. Die arabische Welt und die EU liefen dagegen Sturm.

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