Wirtschaftsminister Peter Altmaier will Angela Merkel ein eigenes Öffnungskonzept präsentieren. Dabei gehe es um „die Substanz unserer Wirtschaft“.
Wirtschaftsminister Peter Altmaier will Angela Merkel ein eigenes Öffnungskonzept präsentieren. Dabei gehe es um „die Substanz unserer Wirtschaft“. Nach Beratungen mit Wirtschaftsverbänden und Kollegen in den Bundesländern hat Altmaier ein Öffnungskonzept angekündigt. Am Wochenende werde er Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länder-Chefs darüber informieren, sagte Altmaier am Freitag in Berlin. Eine „unveränderte Fortführung“ der Corona-Beschränkungen könne Deutschland sich nicht leisten, so Altmaier. Dabei gehe es nicht um die staatlichen Hilfsmittel, „hier geht es um die Substanz unserer Wirtschaft“. Die Wirtschaft wünsche sich als Ergebnis der Bund-Länder-Beratungen kommende Woche „klare gemeinsame Kriterien auf Bundesebene“, sagte Altmaier. Die Umsetzung dieser Kriterien könne aber lokal und regional unterschiedlich ausfallen. Ein Öffnungskonzept müsse mehrere Kriterien berücksichtigen, neben der Zahl der Neuinfektionen und der Sieben-Tage-Inzidenz etwa auch die Arbeitsfähigkeit der Gesundheitsämter oder die Auslastung der Intensivbetten. Altmaier kündigte staatliche Hilfen auch nach Juni an, wenn die derzeitigen Überbrückungshilfen auslaufen. Staatliche Hilfsangebote würden auch nach „Abklingen des Lockdowns eine Weile noch notwendig sein“. Er sei sich sicher, dass er und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hier „bis Juni eine gute Lösung finden“.
