Der US-Präsident ist mit großen Plänen für die Infrastruktur des Landes angetreten.
Washington (dpa) – Im Ringen um groß angelegte Investitionen in die amerikanische Infrastruktur hat US-Präsident Joe Biden Fortschritte erzielt. Biden verkündete eine Einigung mit einer kleinen Gruppe von demokratischen und republikanischen Senatoren auf ein Paket für Investitionen in Straßen, Brücken, Verkehrs- und Energienetze. Dessen Umfang ist weit entfernt von dem, was Biden ursprünglich angepeilt hatte. Unklar ist auch, ob es am Ende im US-Kongress genug Stimmen gibt, um das Paket zu verabschieden. Biden äußerte sich dennoch zuversichtlich. Der Präsident hatte im Frühjahr Pläne vorgestellt, die in den kommenden acht Jahren Ausgaben von rund 2 Billionen US-Dollar (1,7 Billionen Euro) für die Erneuerung der Infrastruktur des Landes vorsahen. Der Plan – insbesondere die Finanzierung der Ausgaben über Steuererhöhungen – stieß bei Republikanern jedoch auf erheblichen Widerstand. In den Verhandlungen mit Kongressmitgliedern in den vergangenen Wochen war klar geworden, dass Biden beim Umfang des Pakets Abstriche würde machen müssen, um eine Mehrheit im Parlament für die Pläne zusammenzubekommen. Biden handelte nun mit einer Gruppe von zehn Senatoren – fünf Demokraten und fünf Republikanern – eine Vereinbarung aus. Nach Angaben des Weißen Hauses sind darin neue Investitionen von 579 Milliarden US-Dollar (rund 485 Milliarden Euro) vorgesehen.
