Was sind die Konsequenzen aus der Corona-Krise und welche Lehren muss die EU aus den Entwicklungen in Afghanistan ziehen?
Straßburg (dpa) – Europaabgeordnete haben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor deren heutiger Rede zur Lage der Europäischen Union zu politischen Kursänderungen aufgefordert. Beer: Es braucht Mut „Ursula von der Leyen hat bewiesen, die Europäische Union kann durch Krisen steuern, sie kann eine Pandemie überleben, sie kann den Kopf über Wasser halten. Dies verlangt Respekt. Nur, das alleine wird nicht reichen“, sagte die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Nicola Beer (FDP). Was man jetzt brauche, sei eine mutige Kommissionsspitze, die eine offene Debatte über mehr europäische Handlungsfähigkeit proaktiv antreibe und zum Beispiel auch den neuen Mechanismus zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit durch EU-Mittelkürzungen anwende. Die Grünen riefen von der Leyen auf, die im Juli vorgelegten Gesetzesvorschläge zum Klimaschutz noch einmal deutlich nachzubessern. Man brauche den Kohleausstieg bis zum Jahr 2030 und ein Ende der Subventionen für fossile Brennstoffe, sagte der deutsche Abgeordnete Michael Bloss.
