Am Mittwoch wird im Bundestag über die Impfpflicht diskutiert. Davor zeichnen sich drei Szenarien ab. Wird es am Ende ein Kompromiss? News-Ticker.
Am Mittwoch wird im Bundestag über die Impfpflicht diskutiert. Davor zeichnen sich drei mögliche Szenarien ab. Wird es am Ende ein Kompromiss? Alle Infos im News-Ticker. Berlin – Zwei Tage nach dem Corona-Gipfel geht es auch im Bundestag um Pandemiepolitik. Die Abgeordneten diskutieren über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Die Ampel-Koalition hatte die Entscheidung in die Hände der Parlamentarier gelegt. Ohne Fraktionsdruck soll abgestimmt werden. Dementsprechend gibt es auch innerhalb der Parteien unterschiedliche Strömungen. Vor der Debatte positionieren sich Befürworter und Gegner der Impfpflicht noch einmal deutlich. Auch ein Kompromiss ist denkbar. Bundeskanzler Olaf Scholz * (SPD) und sein Gesundheitsminister Karl Lauterbach positionierten sich bereits klar für eine allgemeine Impfpflicht. Unterstützung erhalten sie von den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten. Im Bundestag soll aber in Form von Gruppenanträgen abgestimmt werden. Einen solchen Antrag wird weder Scholz noch Lauterbach stellen. Man sei neutral, heißt es. Lauterbach wird in der Bundestagsdebatte aber als SPD-Abgeordneter das Wort ergreifen – Kanzler Olaf Scholz dagegen nicht. Das geht aus der Rednerliste hervor, auf die sich die SPD-Fraktion am Dienstag verständigte.
