Palästinenserpräsident Abbas hat mit seinen relativierenden Worten zum millionenfachen Mord an den Juden auch eine Debatte über die Finanzhilfen für seine Landsleute ausgelöst.
Erstellt: 19.08.2022, 18:09 Uhr
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Palästinenserpräsident Abbas hat mit seinen relativierenden Worten zum millionenfachen Mord an den Juden auch eine Debatte über die Finanzhilfen für seine Landsleute ausgelöst.
Berlin – Nach dem Holocaust-Eklat von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas reißt die Diskussion über finanzielle Konsequenzen nicht ab. In der Ampel-Regierung gibt es unterschiedliche Meinungen: Während es aus der FDP den Ruf für eine Kürzung von Hilfsgeldern für die Palästinenser gibt, widersprechen SPD und Grüne im Bundestag.
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, forderte in der „Welt“ eine Überprüfung der Unterstützung. Die Bundesregierung hat den Palästinensern für 2021 und 2022 Zusagen für humanitäre Hilfe und Entwicklung in Höhe von mehr als 340 Millionen Euro gemacht. Das teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur sowohl für das Außenministerium wie für das Entwicklungsressort mit. Eine direkte Finanzierung der Palästinensischen Autonomiebehörde seitens des Auswärtigen Amtes als auch des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit finde nicht statt.
Schon direkt nach dem Holocaust-Eklat von Abbas während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag waren Forderungen nach Konsequenzen für die deutschen Hilfszahlungen laut geworden.
