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Opposition schäumt über schweigenden Scholz

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Er erinnert sich nicht. Diese Antwort bekommen die Parlamentarier, die den „Cum-Ex“-Skandal um die Warburg Bank aufarbeiten wollen, des Öfteren von Olaf Scholz zu hören. Ein neues Buch seziert diese Erinnerungslücken im früheren Schaffen des Bundeskanzlers und erzürnt die Opposition.
Er erinnert sich nicht. Diese Antwort bekommen die Parlamentarier, die den „Cum-Ex“-Skandal um die Warburg Bank aufarbeiten wollen, des Öfteren von Olaf Scholz zu hören. Ein neues Buch seziert diese Erinnerungslücken im früheren Schaffen des Bundeskanzlers und erzürnt die Opposition.
Ein neues Buch über den „Cum-Ex“-Fall der Hamburger Warburg Bank hat im Bundestag zu einem Schlagabtausch über die von Bundeskanzler Olaf Scholz in diesem Zusammenhang geäußerten Erinnerungslücken geführt. Während Vertreter von CDU/CSU, Linken und AfD die Glaubwürdigkeit des Kanzlers bezweifelten und weitere Aufklärung forderten, warfen SPD, Grüne und FDP der Union eine „Schaufensterdebatte“ vor, die an den aktuellen Herausforderungen des Landes vorbeiführe.
Die Union hatte die Aktuelle Stunde unter dem Titel des Anfang der Woche erschienenen Buchs „Die Akte Scholz: Der Kanzler, das Geld und die Macht“ angemeldet. Darin wird von den beiden Investigativjournalisten Oliver Schröm und Oliver Hollenstein geschildert, wie sich Scholz bei zwei Befragungen zu dem Fall im Bundestagsfinanzausschuss 2020 offenkundig noch an ein Treffen mit den Mitinhabern der Warburg Bank in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister erinnern konnte, sich aber neun Monate später vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft auf Erinnerungslücken berief.

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