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Fünf ukrainische Gouverneure und vier Vize-Minister entlassen

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Darunter auch der Vize-Verteidigungsminister Wjatscheslaw Schapowalow. Viele Bürger in der Ukraine verdächtigen Teile.
Darunter auch der Vize-Verteidigungsminister Wjatscheslaw Schapowalow. Viele Bürger in der Ukraine verdächtigen Teile der Führung, sich im Zuge der hohen Finanzhilfen des Westens zu bereichern.
Kiew, Moskau – Die Korruptionsvorwürfe in der Ukraine haben Konsequenzen für mehrere stellvertretende Regierungsmitglieder, Gouverneure und hochrangige Beamter. Fünf Gouverneure und vier Vize-Minister wurden am Dienstag ihrer Ämter enthoben, wie die Regierung in Kiew mitteilte. Darunter war der stellvertretende Verteidigungsminister Wjatscheslaw Schapowalow. Die EU-Kommission fordert die Ukraine inzwischen zu weiteren Anstrengungen im Kampf gegen Korruption auf.
Man begrüße die bereits getroffenen Maßnahmen, sagte eine Kommissions-Sprecherin am Dienstag in Brüssel. Es müssten aber weitere Fortschritte erzielt werden und es müsse Garantien für Geldgeber geben, dass Mittel sinnvoll eingesetzt würden. Antikorruptionsmaßnahmen seien Teil der politischen Bedingungen für weitere EU-Kredite und spielten auch im EU-Beitrittsprozess eine Schlüsselrolle. Die EU hatte der Ukraine erst in der vergangenen Woche ein weiteres Darlehen über drei Milliarden Euro ausgezahlt. Bis Ende des Jahres sollen weitere 15 Milliarden Euro fließen.
Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Montagabend „Personalentscheidungen“ angekündigt. Die Entlassungen würden „Führungskräfte in verschiedenen Ebenen in den Ministerien und anderen Strukturen der Zentralregierung, in den Regionen und im Strafverfolgungssystem“ betreffen, sagte er.

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